Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Hamburg setzt wichtige Impulse und würde von Koalitionsvereinbarung im Bund profitieren
14.02.2018
Der in der vergangenen Woche ausverhandelte Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union im Bund würde auch für Hamburg ganz konkrete Verbesserungen mit sich bringen, darauf haben die Rednerinnen und Redner der SPD-Bürgerschaftsfraktion in der…
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Zahlen zur Kita-Volksinitiative – Linksfraktion völlig überfordert
09.02.2018
Die Linksfraktion behauptet, es würden in Sachen Kita-Volksinitiative "falsche Zahlen" seitens des Senats und der Regierungsfraktionen verwendet. Uwe Lohmann, familienpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion stellt dazu klar: "Die…
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Uwe Lohmann -
Jugenderholungsheim Puan Klent bleibt erhalten – Eine tolle Nachricht für Hamburgs Kinder und Eltern
01.02.2018
Das in finanzielle Schieflage geratene Jugenderholungsheim Puan Klent auf Sylt kann bestehen bleiben. Darauf haben sich die Stadt Hamburg und der vorläufige Insolvenzverwalter verständigt. Künftig soll eine neue professionalisierte…
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Uwe Lohmann -
Soziale Schuldnerberatungsstellen werden gestärkt
31.01.2018
Die Bürgerschaft berät heute über die Antwort des Senats auf einen Beschluss der Bürgerschaft vom vergangenen Sommer zur Stärkung der sozialen Schuldnerberatung in Hamburg. Die Bürgerschaft hatte den Senat gebeten, das Angebot der sozialen…
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Zukunft des Ledigenheims in der Rehoffstraße gesichert – Ein erfolgreiches kommunales Wohn- und Stadtteilprojekt wird weiterentwickelt
31.01.2018
Das Ledigenheim für alleinstehende Männer in der Rehoffstraße kann mit Hilfe von Bundesgeldern in Höhe von knapp 10 Millionen Euro und mit zusätzlichen Mitteln der Stadt Hamburg in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro saniert und damit als Ort…
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Knotenpunkt Hauptbahnhof – Rot-Grün plant Bike+Ride und neue Bahnhofsmission
23.01.2018
Im Zuge der geplanten Umbauten wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Bedeutung des Hauptbahnhofs vor allem für Pendlerinnen und Pendler mit einer neuen Bike+Ride-Station stärken. Außerdem soll die Bahnhofsmission als…
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Lars Pochnicht -
Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten – Neues Gesetz schafft echte Wahlfreiheit und mehr Gerechtigkeit
17.01.2018
Die Bürgerschaft befasst sich heute mit einem Gesetzentwurf zur Reform der Beihilfe, die die Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten regelt. Das Gesetz ermöglicht erstmals, dass sich neu eingestellte Beamtinnen und Beamte…
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Kita-Volksinitiative: Unrealistische Forderungen helfen weder Kindern und Eltern noch der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
28.12.2017
Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Vorsitzenden sowie der familienpolitischen Fachsprecherin und des Fachsprechers von SPD- und Grünen-Fraktion zur eingebrachten Fassung der Volksinitiative "Mehr Hände für Hamburger Kitas" hat…
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Uwe Lohmann -
Rot-Grüne-Initiative – Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg
20.12.2017
Die Bürgerschaft beschließt heute über einen Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen, mit dem im Jahr 2018 ein „Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg“ geschaffen werden soll. Damit kann die bisher ehrenamtlich geleistete Arbeit…
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Regina Jäck -
Hamburg geht voran – Echte Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung von Beamtinnen und Beamten
19.12.2017
Der Senat hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem es die Stadt Hamburg ab dem 1. August 2018 neu eingestellten Beamtinnen und Beamten ermöglicht, sich für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu entscheiden. In diesen Fällen…
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Sven TodeIsabella Vértes-Schütter