Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Hamburg-Klausur in Boltenhagen gibt Fraktion und Senat Rückenwind
23.09.2012
Die Hamburger SPD unterstützt die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl und ist auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre offen. Das sind die wesentlichen Ergebnisse der Hamburg…
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Gabriele Dobusch -
Kita-Plus kommt – Kita-Qualität steigt!
20.09.2012
"Mit Kita-Plus werden wir zum Jahreswechsel die Betreuungsqualität in rund 300 Kitas stärken und Kinder aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf zusätzlich unterstützen“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie,…
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Kritik der Opposition läuft ins Leere - Kürzung der Sachkostenpauschale und Absenkung der Zuschüsse für Kita-Mittagessen nicht geplant
18.09.2012
Vor dem Hintergrund der momentan laufenden Verhandlungen zwischen Senat und den Kita-Trägern erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. "Was die Opposition hier in den letzten Tagen verkündet,…
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Wir halten Wort: Bundesratsinitiative stärkt die Anerkennung von Integrationsleistungen
28.08.2012
Zu der heute vom Senat beschlossenen Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes erklärt Kazim Abaci, Fachsprecher Integration der SPD-Fraktion: "Wir halten Wort - wir haben uns immer dafür ausgesprochen, die…
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Kazim Abaci -
Besserer Schutz für Kinder drogensubstituierter Patienten
03.08.2012
Zu der heute vorgestellten Kooperationsvereinbarung von Ärztekammer, Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH), den Trägern der Suchthilfe, den Bezirksämter und den zuständigen Behörden zum Schutz von Kinder substituierter Suchtpatienten…
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Wahlversprechen gehalten: Ab morgen gilt Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem zweiten Lebensjahr
31.07.2012
Ab morgen, dem 1. August 2012, profitieren Eltern in Hamburg vom allgemeinen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr. Sie haben nun Anspruch auf einen 5-Stunden-Platz plus Mittagessen. Die…
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Initiative der SPD-Fraktion für den Stadtpark: Sanierung des Spielplatzes und Wasserbeckens
13.07.2012
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt sich für eine Sanierung des Spielplatzes und des großen Wasserbeckens im Stadtpark ein. Dafür sollen aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020" 1,6 Millionen Euro bereitgestellt werden. Eine entsprechende…
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Urs Tabbert -
Fiskalpakt-Einigung: Großer Erfolg für Hamburg
25.06.2012
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die gestrige Einigung zwischen Bund und Ländern beim Fiskalpakt als "großen Erfolg für Hamburg" bezeichnet: "Der Bürgermeister hat gemeinsam mit vier weiteren Ministerpräsidenten in den Verhandlungen…
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Ganztägige Angebote für alle – Zwang für keinen
14.06.2012
"Jeder soll die Möglichkeit erhalten, eine vollgebundene Ganztagsschule zu besuchen", sichert Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Bürgerschaftsfraktion in der heutigen Aktuellen Stunde den Hamburger Eltern zu. "Freiwilligkeit ist und…
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Inklusion: Mehr als eine Ressourcenfrage
13.06.2012
"Die CDU hat grundlegend nicht verstanden, was Inklusion bedeutet", so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion heute in der Bürgerschaft. Debattiert wurde ein Zusatzantrag der CDU, den die Partei bereits im Schulausschuss Ende…
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