Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Olympische und Paralympische Spiele transparent und kostenstabil planen – Rot-Grün setzt den Rahmen für umfassendes Finanzcontrolling
30.09.2015
Die Bürgerschaft debattiert heute über die Stellungnahme des Rechnungshofs zu Hamburgs Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben hierzu einen Antrag eingebracht, mit dem ein umfassendes…
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Olympia-Bewerbung – Timmermann: "Wir schaffen für das Referendum die bestmögliche Entscheidungsgrundlage"
16.09.2015
Zur Stellungnahme des Rechnungshofes in Sachen Olympia-Bewerbung erklärte Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der heutigen Bürgerschaft: "Wer wie die Links-Fraktion jetzt glaubt, mit dieser Stellungnahme ein…
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Juliane Timmermann -
Über 500 Millionen Euro – Bürgerschaft beschließt heute über zusätzliche Mittel für die Flüchtlingshilfe
16.09.2015
Heute beschließt die Bürgerschaft über die Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln für die Flüchtlingshilfe. Außerdem bringen die Fraktionen von SPD und Grünen einen Zusatzantrag ein, der eine umfassende und fortlaufende…
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Rot-Grün unterstützt Hamburgs Breitensport mit Sanierungsinitiative
15.09.2015
Hamburgs Breitensport soll mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 1,3 Millionen Euro unterstützt werden. Eine entsprechende Initiative zur Bürgerschaft Ende September haben die Fraktionen von SPD und Grünen gestern Abend auf ihren Sitzungen…
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Juliane Timmermann -
Rechnungshof zu Olympia – Es bleibt dabei: Viele Hinweise des Rechnungshofes werden im Herbst geklärt werden
11.09.2015
Andreas Dressel, Fraktionsvorsitzender der SPD und Christiane Blömeke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklären zur beratenden Äußerung des Rechnungshofes in Sachen…
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Hamburg geht voran und sorgt für eine bessere Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
04.09.2015
Mit der heute von Sozialsentor Detlef Scheele vorgestellten neuen Initiative "W.I.R. – work and integration for refugees" setzt Hamburg erneut einen wichtigen Impuls bei der Integration von Flüchtlingen. Nachdem die Arbeitsagentur bereits…
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Kazim Abaci -
Forum Flüchtlingshilfe – Haupt- und ehrenamtliche Arbeit besser vernetzen
02.09.2015
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen bringt die Bürgerschaft heute ein zentrales "Forum Flüchtlingshilfe" auf den Weg. Ziel ist es, die Arbeit der Haupt- und Ehrenamtlichen rund um die Aufnahme, Unterbringung und Begleitung der…
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Betreuungsgeld: Freiwerdende Mittel in Qualitätsoffensive investieren
02.09.2015
"Die freiwerdenden Mittel des auslaufenden Betreuungsgelds müssen für eine Qualitätsoffensive in den Kitas genutzt werden", fordert Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. "Vorschläge aus der CSU, diese…
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SPD-Fraktion weist Kritik an Finanzierung der Mehrausgaben für Flüchtlinge zurück
27.08.2015
Jan Quast, Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, weist die heute geäußerte CDU-Kritik zur Finanzierung der Mehrbedarfe zurück: "Wir stellen uns verantwortungsbewusst der großen Herausforderung, die mit dem Zustrom der Flüchtlinge verbunden…
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Quast und Müller zur Finanzierung von Mehrbedarfen für Flüchtlinge
26.08.2015
Heute hat Finanzsenator Tschentscher Einzelheiten zur Finanzierung von Mehrbedarfen für Flüchtlinge vorgestellt. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Unser haushaltspolitischer Kurs der letzten Jahre zahlt sich…
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