Pressemitteilungen
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SPD-Fraktion unterstützt den Neubau einer DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand
01.10.2013
Die SPD-Fraktion hat zur kommenden Bürgerschaftssitzung am 23. Oktober eine Initiative zum Neubau einer DLRG-Station am Elbstrand eingebracht (siehe Anhang). Mit dem Antrag will sie 100.000 Euro aus Restmitteln des Investitionsfonds des…
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SPD-Fraktion unterstützt den Neubau einer DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand
12.09.2013
Die SPD-Fraktion hat eine Initiative zum Neubau einer DLRG-Station am Elbstrand auf den Weg gebracht. Gemeinsam stellten der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel und die Wahlkreisabgeordnete Anne Krischok diesen Antrag vor Ort vor – während…
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Doppelte Staatsbürgerschaft – Abaci: "Ausnahmen müssen endlich zur Regel gemacht werden"
28.08.2013
Zur heutigen Bürgerschaftsdebatte über die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft erklärt Kazim Abaci, Fachsprecher Integration der SPD-Fraktion: "Bisher gilt bei allen Einbürgerungen das Prinzip, dass die Doppel- oder…
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Kazim Abaci -
Ein guter Tag für die Willkommens- und Anerkennungskultur in Hamburg
06.08.2013
Anlässlich der heute vorgestellten Einbürgerungszahlen für das erste Halbjahr 2013 erklärt Kazim Abaci, Fachsprecher Integration der SPD Bürgerschaftsfraktion: "Es zeigt sich, dass es richtig ist, offensiv auf die ausländischen…
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Kazim Abaci -
Kühn verurteilt Anschlag auf das Magnus Hirschfeld Centrum
31.07.2013
Mittwochmorgen wurden von bisher Unbekannten die Frontscheiben des Magnus Hirschfeld Centrums eingeworfen. Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Ich bin entsetzt und erschrocken über den…
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Flucht aus der Untersuchungshaftanstalt: Sachliche Aufklärung statt blinder Aktionismus
24.07.2013
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zu einer Sondersitzung des Justizausschusses: "Dass die Umstände, die zur Flucht eines Häftlings aus der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis geführt haben, aufgearbeitet werden müssen, ist…
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Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr: Maßnahmen des Senats erfolgreich
23.07.2013
Zu der heute vom Senat vorgestellten Zwischenbilanz der seit zwei Jahren bestehenden Sicherheitspartnerschaft im öffentlichen Nahverkehr erklärt Arno Münster, Fachsprecher Inneres der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Maßnahmen des Senats…
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Ausstellung zum "Schwulenparagraph" 175 StGB: Hamburg arbeitet die Verfolgung von Homosexuellen nach 1945 auf
22.07.2013
Heute Abend wird die Ausstellung zur Homosexuellenverfolgung durch Polizei und Justiz nach 1945 eröffnet. Auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte die Bürgerschaft im Januar einstimmig die Durchführung der Ausstellung zum Paragraphen…
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Flut in Deutschland: Hamburg ist solidarisch und hilft seinen Nachbarn
12.06.2013
In der von der SPD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde zur Flut in Deutschland hat Fraktionschef Andreas Dressel insbesondere den Hamburger Einsatzkräften für ihre Arbeit in Dresden und Neu Bleckede gedankt: "Hamburg weiß aus eigener…
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Afrikanische Flüchtlinge in Hamburg – Bekeris: "Humanitäre Hilfe und rechtliche Einzelfallprüfung zwei Seiten derselben Medaille"
12.06.2013
Ksenija Bekeris, Fachsprecherin Soziales der SPD-Fraktion, in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zu den afrikanischen Flüchtlingen: "Ohne jeden Zweifel muss für die aus Italien nach Hamburg eingereisten Flüchtlinge eine Lösung gefunden…
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