Pressemitteilungen
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Neues ITZ mit Wasserstoff-Schwerpunkt: „Dem Wissenstransfer wird eine zentrale Rolle zukommen“
02.09.2021
Das Bundesverkehrsministerium hat heute bekannt gegeben, dass Hamburg gemeinsam mit Bremen/Bremerhaven und Stade künftig Standort eines neuen Innovations- und Technologiezentrums (ITZ) für Luft- und Schifffahrt sein wird. Der Schwerpunkt…
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Hansjörg Schmidt -
Entscheidung zum Rundfunkbeitrag: „Die CDU hat viel Vertrauen verspielt“
05.08.2021
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro ist trotz einer nicht erfolgten Abstimmung in Sachsen-Anhalt rechtens. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute in einem Urteil festgestellt. Die Anhebung des Rundfunkbeitrags…
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Hansjörg Schmidt -
Mehr Schnellladesäulen für Hamburg: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität stärken
09.07.2021
Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für eine Verbesserung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hamburg ein. Neben dem verstärkten Ausbau von leistungsfähigen…
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Hansjörg Schmidt -
Amnesie in der Sommerpause: CDU-Fraktion wettert gegen eigenen Beschluss zum NDR-Rundfunkrat
01.07.2021
In der Bürgerschaftssitzung am 16. Juni hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion einem Zusatzantrag von SPD und Grünen zum NDR-Rundfunkrat zugestimmt, der vorsieht, bei der nächsten Revision des Vertrags auch Vertreter der muslimischen Gemeinde,…
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Hansjörg Schmidt -
Wiederbelebung von Billbrook: Industriegebiet mit Sofortmaßnahmen auf Vordermann bringen
06.06.2021
Seit 2015 setzen sich SPD und Grüne für eine Modernisierung des Industriestandortes Billbrook ein, um den Unternehmen vor Ort eine gute Zukunftsperspektive zu bieten. Mit dem vorliegenden Haushaltsantrag benennen die rot-grünen…
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Hansjörg Schmidt -
Mittelzuwachs für Personal: Leistungsfähigkeit und Kreativität der KurzFilm Agentur erhalten
03.06.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Haushaltsantrag die Arbeit der KurzFilm Agentur (KFA), die seit Jahrzehnten die Branche in allen Bereichen mit ihren Netzwerkkenntnissen unterstützt. Zudem betreut die KFA…
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Hansjörg Schmidt -
Haushalt 2021/2022: „Hamburg als Innovationsstandort an die Spitze bringen“
02.06.2021
Hamburg setzt mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein stabiles Fundament für die Weiterentwicklung des Innovationsstandortes. Im Rahmen der Haushaltberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten…
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Hansjörg Schmidt -
Social-Entrepreneurship-Strategie: Bessere Rahmenbedingungen für Sozialunternehmen schaffen
01.06.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und bringen mit einem gemeinsamen Antrag die Entwicklung einer „Social-Entrepreneurship-Strategie“ auf den Weg (siehe Anlage). Innovative…
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Hansjörg Schmidt -
Fintech-Heimat Hamburg: Rot-Grüner Masterplan zur Stärkung des Finanzstandorts
02.05.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für die nachhaltige Weiterentwicklung des Finanzstandortes Hamburg ein und ersuchen den Senat, einen Masterplan Finanzwirtschaft auf den Weg zu bringen.…
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Hansjörg Schmidt -
Schnell und unbürokratisch: Härtefall-Finanzierung für Hamburger Unternehmen in der Krise
20.04.2021
Gemeinsam mit dem Bund hat der Hamburger Senat heute knapp 40 Millionen Euro für Hamburgs Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dem war ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen vorausgegangen. Da einzelne Unternehmen aufgrund von…
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Hansjörg Schmidt