Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Mit gezielter Strategie: Rot-Grün bekämpft Anti-Schwarzen Rassismus
27.02.2022
Auch im Jahr 2022 ist Rassismus noch ein weit verbreitetes und gesamtgesellschaftliches Problem, das sich bei vielen Menschen in schwerwiegender Art und Weise auf Alltag und Leben auswirkt. Mit einem gemeinsamen Antrag ersuchen die…
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Danial Ilkhanipour -
Zwei Jahre nach den Morden von Hanau: Hamburg kämpft entschlossen gegen Rechtsextremismus
18.02.2022
Am 19. Februar jährt sich der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau zum zweiten Mal. Die schreckliche Tat, bei der neun junge Menschen mit Migrationsgeschichte ihr Leben verloren, sowie die rechtsterroristischen Anschläge von Halle und…
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Danial Ilkhanipour -
Neues Kompetenznetzwerk: Volle Effizienz im Kampf gegen Rechtsextremismus
19.05.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und unterstützen ein neues behörden- und institutionenübergreifendes „Kompetenznetzwerk gegen Rechtsextremismus“. Damit soll die Bekämpfung…
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Danial Ilkhanipour -
Verdachtsfall AfD: Vorgehen des Verfassungsschutzes ist Ausdruck einer wehrhaften Demokratie
03.03.2021
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD deutschlandweit als Verdachtsfall eingestuft. Zuvor war die Partei bereits als Prüffall geführt worden. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die…
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Danial IlkhanipourSören Schumacher -
Aktuelle Stunde: „Die Morde von Hanau, Halle und Kassel sind keine zufälligen Einzelereignisse“
24.02.2021
Ein Jahr nach den rassistischen Morden in Hanau sieht die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit als zentrale Aufgabe staatlichen und zivilgesellschaftlichen Handelns. Sie hat das…
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Danial IlkhanipourDirk Kienscherf -
Gut aufgestellt für Hamburg: SPD-Fraktion wählt Vorstand, Fachressorts und Ausschüsse
15.06.2020
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit einer…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschNils HansenDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeSimon KuchinkeUwe LohmannClaudia LossAlexander MohrenbergChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerLars PochnichtAnja QuastMarc SchemmelBritta SchlageHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherUrs TabbertSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterDagmar WiedemannEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Flüchtlinge im Mittelmeerraum: Appell zur humanitären Soforthilfe
18.12.2019
Für viele Menschen, die die Flucht über das Mittelmeer geschafft haben, ist das Elend nicht vorbei. In den extrem überfüllten Flüchtlingslagern an der europäischen Südostgrenze können die dringendsten humanitären Hilfen nicht mehr…
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Danial Ilkhanipour -
Europa ist die Antwort: Wählen gehen für ein starkes Hamburg
24.05.2019
Am Sonntag, den 26. Mai, wählt Europa ein neues Parlament. Dabei steht für Hamburg vieles auf dem Spiel, denn die Hansestadt profitiert in besonderem Maße von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Dazu Dirk Kienscherf,…
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Danial IlkhanipourDirk Kienscherf -
Europa ist ein soziales Projekt: Hamburg bewirbt sich um 28. European Social Service Conference
08.05.2019
Hamburg bewirbt sich als Ausrichter der 28. European Social Service Conference (ESSC) im zweiten Halbjahr 2020. Einen entsprechenden Antrag von SPD und Grünen wird die Bürgerschaft heute beschließen (siehe Anlage). Die hochkarätige…
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Danial Ilkhanipour -
Hamburg und der Brexit: Das Tor zur Welt bleibt geöffnet
30.01.2019
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute unter dem Titel „You’ll never walk alone: Auch bei einem harten Brexit stehen wir an der Seite der 4.000 britischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Hamburg“ die…
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Danial IlkhanipourHansjörg Schmidt