Pressemitteilungen
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Kinderbetreuungsgesetz weiter erfolgreich
19.08.2008
Die SPD sieht in den Nachforderungen zur Kinderbetreuung einen weiteren Beweis für den anhaltenden Erfolg des von ihr mit geschaffenen Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes. „Dieses Gesetz ist seinerzeit gegen den Willen der CDU Realität…
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Carola Veit
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Krippenausbau: Wersich kann Planung nicht vorlegen
22.07.2008
Mit scharfer Kritik hat die Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Familie, Kinder und Jugend, Carola Veit, auf die Senatsantwort zu einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand des Krippenausbaus in Hamburg reagiert.…
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Carola Veit
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Hamburg braucht stadtweit hochwertige Krippenbetreuung!
18.07.2008
„Hamburg braucht flächendeckend qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für Krippenkinder. Die Versorgungsprobleme im Bereich der inneren Stadt und anderswo sind dem Senator seit langem bekannt – passiert ist bisher nichts“, kritisiert die…
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Carola Veit
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Denkmalschutz nach Gutsherrenart
27.06.2008
Im Streit um den Erhalt der Wassertreppe 51 hat die SPD-Fraktion dem Senat „Denkmalschutz nach Gutsherrenart“ vorgeworfen. Gegen die Stimmen der Opposition hatten die Koalitionsparteien im Kulturausschuss zuvor beschlossen, die Wassertreppe…
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Carola Veit
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Fall Morsal: Schwarz-Grün verhindert Aufklärung
26.06.2008
Nach der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschuss zur Aufklärung des Behördenhandelns im Fall Morsal hat die SPD-Fraktion erneut scharfe Kritik an Sozialsenator Dietrich Wersich geübt. „Senator Wersich mauert. Die CDU-Fraktion…
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Carola Veit
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Fall Morsal: offene Fragen beantworten
25.06.2008
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat aufgefordert, bei der Aufklärung des Mordes an Morsal O. die Schwachstellen im Umgang mit dem Fall nicht länger zu verschleiern. Am Tag vor der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses…
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Carola Veit
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Mordfall Morsal: der Senat in Erklärungsnot
18.06.2008
In der Bürgerschaft hat die SPD-Abgeordnete Carola Veit Kritik am Umgang der Behörden mit dem Mord an Morsal O. geübt. „Bereits jetzt ist klar, dass die Informationen der beteiligten Stellen nicht verlässlich und regelhaft zu einer…
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Carola Veit
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Mordfall Morsal: Schwarz-Grün beantragt beschlossene Maßnahmen
17.06.2008
Enttäuscht hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf einen Zusatz-Antrag von CDU und GAL für die morgige Bürgerschaftsdebatte reagiert. „CDU und GAL beantragen als Konsequenz aus dem Mordfall Morsal lediglich die Umsetzung ihres…
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Carola Veit
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Für verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen
13.06.2008
Anlässlich der Einführung der zusätzlichen Vorsorgeuntersuchung „U 7a“ für Kinder hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Forderung nach einer Hamburger Landesreglung für verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen bekräftigt. Die „U 7a“ wird in…
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Dirk Kienscherf
Carola Veit
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Gefährdungseinschätzung mit Todesfolge
12.06.2008
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit hat die Kritik der SPD am Behördenhandeln im Fall der 16jährigen Morsal bekräftigt: „Morsal hat auch in den letzten Tagen ihres Lebens wiederholt massive Gewalt erleiden müssen. Verletzungen in…
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Carola Veit