Pressemitteilungen
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SPD will in Bürgerschaft Gebühren für Kita und Vorschule abschaffen
18.03.2008
Mit Hinweis auf die Kita-Studie der Zeitschrift „Eltern“ und der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) hat die SPD-Kita-Expertin Carola Veit einen Kurswechsel in der Hamburger Kita-Politik gefordert. Die SPD-Fraktion habe in…
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Carola Veit
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CDU gefährdet Krippenausbau in Hamburg
15.02.2008
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den CDU-Senat aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass die Vereinbarungen zum Krippenausbau zügig umgesetzt werden können. „Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sollen in diesem Jahr mehr als acht Millionen…
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Carola Veit
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Kindergelderhöhung geht für Beusts Gebühren-Inkasso drauf
11.02.2008
Vor dem Hintergrund der laufenden Kindergelddebatte hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Kritik an den Aussagen der Hamburger CDU zur Familienpolitik geübt. „13 Tage vor der Hamburger Bürgerschaftswahl beschließt die CDU ausgerechnet in…
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Carola Veit
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Grundschulstudie bestätigt soziale Spaltung in Hamburg
11.02.2008
Die SPD-Kinder- und Jugendpolitikerin Carola Veit hat den Senat aufgefordert, die Ergebnisse der aktuellen Grundschulstudie des Landesamtes für Lehrerbildung und Schulentwicklung so schnell wie möglich öffentlich zu machen. „Die bislang…
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Carola Veit
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CDU blockiert besseren Schutz für Kinder
06.02.2008
In der Bürgerschaftsdebatte über Kinderschutz in Hamburg hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) mangelhaften Einsatz vorgeworfen. Schnieber-Jastram habe nach Abschluss des Sonderausschusses…
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Dirk Kienscherf
Carola Veit
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Letzter Anlauf für Pflicht zu U-Untersuchungen
05.02.2008
Die SPD-Familienpolitikerin Carola Veit hat die CDU aufgefordert, dem SPD-Gesetzentwurf zur Einführung verbindlicher Vorsorgeuntersuchungen kleiner Kinder morgen in der Bürgerschaft zuzustimmen. „Die CDU hat jetzt in der Bürgerschaft die…
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Carola Veit
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Hamburgs CDU torpediert wirksamen Schutz für kleine Kinder
30.01.2008
Die SPD-Fraktion hat enttäuscht auf die Weigerung der CDU reagiert, den Weg zur Einführung verbindlicher Vorsorgeuntersuchungen kleiner Kinder in Hamburg freizumachen. „Die CDU weigert sich, einen entscheidenden Schritt für mehr…
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Dirk Kienscherf
Carola Veit
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CDU torpediert wirksamen Kinderschutz in Hamburg
29.01.2008
Die SPD-Fraktion hat enttäuscht auf die Weigerung der CDU reagiert, den Weg zur Einführung verbindlicher Vorsorgeuntersuchungen kleiner Kinder in Hamburg freizumachen. „Die CDU weigert sich, einen entscheidenden Schritt für mehr…
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Dirk Kienscherf
Carola Veit
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U-Untersuchungen: CDU muss ihre Blockadehaltung aufgeben
28.01.2008
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die CDU-Fraktion aufgefordert, ihre Blockade aufzugeben und dem SPD-Gesetzentwurf für verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen von Kindern zuzustimmen. Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung des Familien-,…
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Dirk Kienscherf
Carola Veit
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Kinderlärm gehört dazu
18.01.2008
Anlässlich des heutigen Richtfestes der Kita Marienkäfer hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Rechtssicherheit für Kinder- und Jugendeinrichtungen bei Lärmschutzklagen von Anwohnern gefordert. „Der Senat hat die rechtliche Position von…
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Carola Veit