Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 8. Parlamentforums Südliche Ostsee

Mittwoch, 25.08.2010

Vom 21. bis 23. Mai 2010 fand zum achten Mal die gemeinsame Konferenz der Parlamente des südlichen Ostseeraumes – das 8. Parlamentsforum Südliche Ostsee – im polnischen Elbing statt. Teilgenommen haben Delegierte des Schleswig-Holsteinischen Landtages, des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, der Sejmiks der Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren, der Kaliningrader Gebietsduma und Abgeordnete der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Wie in den vergangenen Jahren nahmen an der Tagung auch Jugendvertreter aus den jeweiligen Ländern mit einem eigenen Workshop „Ostseelandschaften“ teil.

Im Rahmen der oben erwähnten Konferenz hat das 8. Parlamentsforum beraten, wie in den Woiwodschaften Ermland-Masuren, Pommern und Westpommern, in Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein, der Oblast Kaliningrad sowie unter Einbeziehung von Schonen die Lebensbedingungen im Einklang mit der Natur und der Umwelt verbessert und weiter entwickelt werden können. Dazu wurden die Themenbereiche Infrastruktur und Verkehrsentwicklung, Maritime Raumordnung und Integriertes Küstenzonenmanagement sowie Regionalentwicklung und Umwelt mit Sachverständigen aus allen Regionen in Arbeitsgruppensitzungen in Allenstein vom 4. bis 6. November 2009, in Kadinen vom 21.bis 23. Februar 2010, in Hamburg vom 24.bis 26. März 2010 und in Kiel vom 21.bis 23. April 2010 analysiert und diskutiert. Als Ergebnis beschloss das 8. Parlamentsforum die als Anlage beigefügte Resolution: „Nachhaltige Entwicklung des Lebensraums Südliche Ostsee“.

 

Die Bürgerschaft möge beschließen:

1. Die Bürgerschaft begrüßt ausdrücklich die Ergebnisse und Forderungen des 8. Parlamentsforums Südliche Ostsee und stimmt der vom Parlamentsforum am 23. Mai 2010 verabschiedeten Resolution zu.

2. Der Senat wird aufgefordert, die Resolution umzusetzen und sich im Rahmen seiner Zuständigkeiten auf nationaler und internationaler Ebene nachdrücklich für die in der Resolution enthaltenen Forderungen einzusetzen sowie der Bürgerschaft über die diesbezügliche Entwicklung im Ostseeraum regelmäßig zu berichten.

 

Anlage:

Resolution des 8. Parlamentsforums Südliche Ostsee: „Nachhaltige Entwicklung des Lebensraums Südliche Ostsee“