Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“
22.04.2010
Im Juli 2005 wurde der Bürgerschaft mit der Drucksache 18/2570 die „Realisierung des Projektes Elbphilharmonie“ vorgestellt. In der Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 28. Juni 2005 anlässlich der Vorlage der Machbarkeitsstudie zur…
Neue Planungskultur entwickeln – Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt
21.04.2010
zu Drs. 19/5851
Bereits im Mai 2005 diskutierte die Hamburgische Bürgerschaft auf Grundlage eines SPD-Antrags (Drs. 18/2243) die Einführung einer Hamburger Stadtwerkstatt, mit der eine neue Planungskultur für Hamburg geschaffen werden…
„Evaluierung und Änderung der Hamburgischen Bauordnung“
21.04.2010
zur Drs. 19/5816
Wartung privater Kinderspielflächen – Rücknahme von Vorbescheiden
Mit der Drs. 19/4798 wurde die Bürgerschaft durch den Senat über Erfahrungen mit der Umsetzung der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) unterrichtet, zudem…
Einrichtung der Solardachbörse für Hamburg nicht weiter verschleppen
21.04.2010
zu Drs. 19/5852
In der Klimaschutzdrucksache 18/6803 vom 21.08.2007 erklärte der Senat seine Absicht zur Einrichtung einer Dachflächenbörse für Photovoltaikanlagen. Zur konkreten Umsetzung wurde indessen kein Geld bereit gestellt, weil…
Mietbetrug durch Vermieter bei SGBII-Leistungsempfängern – was tut der Senat?
06.04.2010
Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Viele Mieter trauen sich aus Angst vor Wohnungskündigung und Obdachlosigkeit kaum, sich gegen offensichtliche Rechtswidrigkeiten zu wehren. Offenbar…
Hausbetreuerlogen zügig sichern – langfristige Perspektive entwickeln
06.04.2010
In vielen Wohnanlagen der städtischen SAGA/GWG, u.a. in Wilhelmsburg, Kirchdorf-Süd, Neugraben, Billstedt, Steilshoop und Altona, wurden seit 1996 Pförtnerlogen eingerichtet, um das Sicherheitsgefühl und die Wohnsituation der Mieterinnen…