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Atomkraftwerk Krümmel und Brunsbüttel endgültig abschalten und Beratungen zum Energiekonzept des Bundes mit allen Marktakteuren
10.02.2010
In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vereinbart. Derzeit laufen hierüber Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den AKW-Betreibern. Laut Medienberichten wird eine generelle…
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Ole Thorben Buschhüter -
Hamburg braucht einen aktualisierten Verkehrsentwicklungsplan
10.02.2010
Ein Verkehrsentwicklungsplan (VEP) gibt grundsätzlich ein Leitbild für die verkehrliche Entwicklung einer Region oder einer Stadt vor. Inhaltlich legt er Ziele und Strategien für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fest…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Entschieden gegen den Missbrauch von Leiharbeit vorgehen
10.02.2010
Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) wurde im Rahmen der „Gesetze über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ zum 01.01.2004 novelliert. Dabei wurden zur Erhöhung der Beschäftigungsmöglichkeiten ein Konsens zwischen Regierung,…
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Barrierefreies Bauen
10.02.2010
Hamburgs Gesetzeslage zum barrierefreien Bauen scheint vorbildlich. Die Umsetzung der rechtlichen Regelungen weist allerdings erhebliche Defizite auf. Dieses Fazit ist ein zentrales Ergebnis der Sachverständigenanhörung vom 1. Dezember 2009…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Förderung des Schwimm- und Wassersports
09.02.2010
zu Drs. 19/5208 Mit dem Neubau des Schwimmbades in Wilhelmsburg soll das Leistungszentrum für Schwimm- und Wasserballsport ausgebaut werden. Neben dieser Förderung des Leistungssports ist es ebenso erforderlich, dass mit dem Neubau…
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Martina KoeppenSören SchumacherJuliane Timmermann -
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
09.02.2010
zu Drs. 19/5190 Der Senat hat in seinem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) die administrativen Rahmenbedingungen gesetzt, um in der Stadtentwicklungspolitik zukünftig ein enger koordiniertes Verwaltungshandeln zu…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Explodierende Kosten bei städtischen Baumaßnahmen hier: Kostenbegrenzung im Baukonflikt des Projekts „Elbphilharmonie Hamburg"
09.02.2010
zu Drs. 19/5151 Neben den in Drucksache 19/5151 von der SPD-Fraktion beantragten Maßnahmen zur Kostenkontrolle bei künftigen Baumaßnahmen müssen auch im laufenden Projekt „Elbphilharmonie Hamburg“ unverzüglich die richtigen Schritte…
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Gabriele DobuschChristel OldenburgMathias Petersen -
Freiwilliges Soziales Jahr und Freiwilliges Ökologisches Jahr stärken
09.02.2010
zu Drs. 19/5206 Die Angebote des Freiwilligen Sozialen und des Freiwilligen Ökologischen Jahres finden bei jungen Menschen großen Anklang. Die Zukunft der Wehrpflicht und damit des Zivildienstes ist weiterhin unklar. Aus diesen Gründen…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Novellierung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes – Beibehaltung des Hafenprivilegs
04.02.2010
Am 6. August 2009 ist das vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege verkündet worden; sein Artikel 1 enthält das neue „Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege…
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Ole Thorben BuschhüterMathias Petersen -
Das kulturelle Erbe der Hansestadt erhalten und bewahren – kein Ausverkauf der Kunstschätze!
26.01.2010
Der Stiftungsrat der Hamburger Kunsthalle hat die Kunsthalle aufgefordert, eine Liste mit „entbehrlichen Kunstwerken“ zu erstellen, um mit dem Verkaufserlös möglicherweise die Sanierung des Haushalts zu finanzieren. Laut…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg