Rote Liste für schwarze Schafe
02.09.2009
- Entwurf eines Hamburgischen Korruptionsbekämpfungsgesetzes
- Nachdrücklicher Einsatz für ein Bundeskorruptionsregister
- Jährliches Korruptionslagebild für Hamburg
Die Korruption ist eine Bedrohung der wesentlichen Grundlagen unserer…
Internationales Deutsches Turnfest in Hamburg
02.09.2009
Das Internationale Deutsche Turnfest (IDTF) ist eines der großen europäischen Sportfeste, das den Breitensport betont, aber auch den Spitzensport integriert. Innerhalb des IDTF finden alle Deutschen Meisterschaften der olympischen und…
Mobil im Alter – aber sicher
02.09.2009
Die Verkehrsunfallstatistik 2008 hat einen Anstieg der von Seniorinnen und Senioren verursachten Unfälle um 7,1 Prozent ergeben. Damit bestätigt sich ein bereits seit mehreren Jahren anhaltender Trend. So hat sich die Zahl der…
Personeller Neuanfang und Verantwortung bei der HSH Nordbank
02.09.2009
Im Rahmen der Anpassung der Vergütungen von Vorstandsmitgliedern der HSH Nordbank an die Obergrenze von 500.000 Euro pro Jahr bestand der Vorstands-vorsitzende Prof. Nonnenmacher auf einer Sonderzahlung in Höhe von 2,9 Millionen Euro und…
Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
02.09.2009
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Dreizehntes Gesetz
zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
Vom …
§ 1
Das Hamburgische Abgeordnetengesetz vom 21. Juni 1996 (HmbGVBl. Seite 141), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.…
Schutz vor gefährlichen Tieren verbessern - Entwurf eines Gefahrtiergesetzes
02.09.2009
Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern verzichtet Hamburg auf besondere Restriktionen für die Haltung von Giftschlangen und anderen exotischen, teilweise gefährlichen Tieren. Parallel gehen Experten davon aus, dass die Haltung von…
Bundesratsinitiative zur Änderung des Personenstandsgesetzes (PstG)
02.09.2009
Intersexuelle Menschen befinden sich in Deutschland in einer juristischen Grauzone. Das Personenstandsgesetz sieht Kategorien wie „intersexuell“, „Hermaphrodit“ oder „Menschen mit einem uneindeutigen Geschlecht“ nicht vor. Das…
Vergütung von Vorstandsmitgliedern der HSH Nordbank
20.08.2009
Die Bürgerschaft bekräftigt hinsichtlich der Vergütung von Vorstandsmitgliedern der HSH Nordbank ihren Beschluss vom 1. April 2009 (Drucksache 19/2693).
Die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Die Vergütung eines Vorstandsmitglieds des…
Schulstandortplanung: Nicht ohne Beteiligung der Bürgerschaft
12.08.2009
Die Schulentwicklungsplanung für die Primarschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg ist weit vorangeschritten. 22 Schulentwicklungskonferenzen tagten 7 Monate und gaben Schulstandortempfehlungen ab. Die Schulbehörde hat im Juli…