Mobil im Alter – aber sicher
02.09.2009
Die Verkehrsunfallstatistik 2008 hat einen Anstieg der von Seniorinnen und Senioren verursachten Unfälle um 7,1 Prozent ergeben. Damit bestätigt sich ein bereits seit mehreren Jahren anhaltender Trend. So hat sich die Zahl der…
Schutz vor gefährlichen Tieren verbessern - Entwurf eines Gefahrtiergesetzes
02.09.2009
Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern verzichtet Hamburg auf besondere Restriktionen für die Haltung von Giftschlangen und anderen exotischen, teilweise gefährlichen Tieren. Parallel gehen Experten davon aus, dass die Haltung von…
Gründung von Medizinischen Versorgungszentren durch den Träger Asklepios
13.07.2009
Der Senat hat Ende 2004 74,9 Prozent des Landesbetriebs Krankenhäuser an den
privaten Klinikbetreiber Asklepios Kliniken Hamburg GmbH verkauft. Die restlichen 25,1 Prozent der Gesellschafteranteile blieben in der Hand der Freien und…
Lärmschutz an der A 25
13.07.2009
Jahrelang galt auf der Autobahn A 25 auf Hamburger Gebiet aus Lärmschutzgründen eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h. Diese wurde erst im Jahre 2003 auf 120 km/h heraufgesetzt. Entlang der Autobahntrasse werden derzeit…
Bundesratsinitiative zur Änderung des Personenstandsgesetzes (PstG)
10.06.2009
Intersexuelle Menschen befinden sich in Deutschland in einer juristischen Grauzone. Das Personenstandsgesetz sieht Kategorien wie „intersexuell“, „Hermaphrodit“ oder „Menschen mit einem uneindeutigen Geschlecht“ nicht vor. Das…
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drs. 19/1189
11.12.2008
zur Drs. 19/1680
Gemäß § 26 des Hundegesetzes hat der Senat der Bürgerschaft - drei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes - über Anwendung und Auswirkung des Gesetzes und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen berichtet (Drs.…
Planungswerkstatt Mehrgenerationen-Bewegungsflächen
02.09.2008
In Deutschland leiden Menschen aller Altersgruppen zunehmend an Bewegungsmangel. Dieser Entwicklung durch Bewegungsanreize im öffentlichen Raum entgegen zu treten, ist richtig. Schon in der Konzeption und Planung geeigneter Aktivflächen…