-
Hamburg 2020: Professionelles Gebäudemanagement – effiziente Immobiliennutzung – Städtische Büroflächen reduzieren
22.11.2011
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 Zur Einhaltung der Schuldenbremse 2020 muss in unserer Stadt an vielen Stellschrauben gedreht werden. Neben einer von den Vorgängersenaten zu verantwortenden, teilweise nicht nachvollziehbaren…
Weiterlesen
Mathias PetersenSven Tode -
Hamburg 2020: Langfristige Konsolidierung mit weiterer Aufgabenkritik und Entflechtung sowie vernünftiger Personalentwicklungspolitik verbinden
22.11.2011
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 Der neue Senat und die ihn tragende SPD-Fraktion wissen: Hamburg braucht einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst mit einer effektiven und effizienten Verwaltung, die den Senat bei der Umsetzung seiner…
Weiterlesen
Gabriele DobuschRegina JäckDirk KienscherfMathias PetersenHansjörg SchmidtFrank SchmittOlaf SteinbißSven Tode -
Hamburg 2020: Schritt für Schritt die Infrastruktur der Stadt in Ordnung bringen- Auflage eines „Sanierungsprogramms Hamburg 2020“ - Einrichtung eines „Sanierungsfonds Hamburg 2020“
22.11.2011
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 Einzelplan 9.2 Die Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2011/2012 haben erneut deutlich gemacht: Die öffentliche Infrastruktur der Freien und Hansestadt Hamburg befindet sich vielerorts in schlechtem…
Weiterlesen
Mathias PetersenSven Tode -
Neue Finanzierungswege für Handwerk und Mittelstand
14.09.2011
Als einziges Bundesland verfügt Hamburg bisher über keine eigene Investitionsbank. Ausnahmslos verfügen alle Bundesländer über Förder- und Investitionsbanken welche die Förderpolitik des Landes umsetzen und für die privaten und öffentlichen…
Weiterlesen
Mathias PetersenSven Tode -
Regelhafte Entsendung einer Vertretung der Gerichtspräsidenten/Innen zu den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung
22.06.2011
Der Deutsche Juristentag 2006 hat festgestellt, dass die Landesregierungen bei den Haushaltsanträgen für die Justiz der verfassungsrechtlichen Justizgewährungspflicht vielfach nicht mehr in vollem Umfang nachkommen. Der Deutsche…
Weiterlesen
Gabriele DobuschDirk KienscherfUrs Tabbert -
Stärkung der steuerlichen Betriebsprüfung
08.06.2011
Die Betriebsprüfung überprüft im Außendienst steuerlich bedeutsame Sachverhalte, um die Gleichmäßigkeit der Besteuerung und damit Steuergerechtigkeit sicherzustellen. Die durch die Betriebsprüfung erzielten Mehrergebnisse sind beträchtlich.…
Weiterlesen
Mathias PetersenSven Tode -
Handlungsfähigkeit und Einnahmen des Stadtstaates Hamburg sichern
10.05.2011
Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss über die Einführung der sogenannten Schuldenbremse die Länder verpflichtet, ab dem Haushaltsjahr 2020 ihre Haushalte ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Die Umsetzung dieser…
Weiterlesen
Mathias PetersenSven Tode -
Vorläufige Haushaltsführung (3)
16.12.2010
Vorläufige Haushaltsführung (3) – Sicherstellung der ordnungsgemäßen Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2011 durch Vorläufige Haushaltsführung nach den Grundsätzen der Doppik sowie des Neuen Haushaltswesen Hamburg in der Behörde für…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen
21.10.2010
Die Gewinnmaximierung von Finanzinstituten weltweit ohne Rücksicht auf Risiken hat 2008 zum Zusammenbruch der internationalen Finanzmärkte geführt. Die Folge ist eine Weltwirtschaftskrise, deren langfristige Auswirkungen heute noch nicht…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Girokonto für alle und Zinsrückgänge an Verbraucherinnen und Verbraucher weiterreichen
29.09.2010
zu Drs. 19/7284 Der Leitzins ist derzeit auf einem historischen Tiefststand. Der sog. 3-Monats-Euribor, zu dem sich Banken untereinander Kredit geben, liegt bei 1 Prozent. Die Spitzenverbände der Kreditwirtschaft hatten Anfang September…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf