Hamburg braucht eine langfristige Strategie zur Erhaltung seiner Brücken!

Donnerstag, 23.10.2014

Die Verkehrsinfrastruktur in Hamburg wie auch im gesamten Bundesgebiet ist in die Jahre gekommen. Über viele Jahre hinweg wurde zu wenig in Erhalt und Ausbau der vorhandenen Anlagen investiert, gleichzeitig beschleunigen die stetig ansteigenden Verkehre besonders im Güterbereich den Verschleiß.

Der Hamburger SPD-Senat hat sich das Ziel gesetzt, den Sanierungsstau abzubauen. Es gilt: Erhalt geht vor Neubau. Allein bis zum Ende der Wahlperiode werden bereits 400 Kilometer Hauptverkehrs- und Bezirksstraßen in Ordnung gebracht sein. Keine Großstadt in Deutschland investiert aktuell so viel in jeden Kilometer Straße wie Hamburg. Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnte der Senat deutlich machen, dass bei gleichbleibend hohem Niveau der Verfall der Straßeninfrastruktur ab dem Jahr 2018 gestoppt werden könnte. Flankiert wird die Sanierung durch das neue Strategische Erhaltungsmanagement, dass erstmals eine systematische Überwachung, Planung und Durchführung der Instandsetzung unserer Straßeninfrastruktur sichert.

Hamburg ist eine Stadt der Brücken. Mit rund 2.500 Bauwerken ist sie die brückenreichste Stadt Europas. Nicht nur Brücken, auch Tunnel- und Unterführungsbauwerke und andere konstruktive Ingenieursbauwerke sind ein wichtiger Bestandteil unserer Infrastruktur. Viele Brücken in unserer Stadt sind sehr alt, etliche stehen unter Denkmalschutz. Zudem haben viele Brücken aus den 60er, 70er und 80er Jahren mehr als die Hälfte ihrer theoretischen Nutzungsdauer erreicht und benötigen in den nächsten Jahren umfassende Erhaltungsmaßnahmen. Darüber hinaus ist in den letzten Jahren die Beanspruchung der Bauwerke durch zunehmenden Verkehr stark gestiegen. Die Nutzungsdauer von Brückenbauwerken und der Aufwand für ihre Erhaltung werden maßgeblich durch die Belastungen infolge von Schwerverkehr bestimmt. Viele Bauwerke erreichen nicht mehr das theoretisch mögliche Lebensalter.

Aufgrund ihrer bestimmenden Größe im Verlauf von Straßen und Wegen muss Brückenbauwerken eine besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Hamburgs Brücken sind eine der Grundvoraussetzungen für die Lebensfähigkeit der Stadt, für die Mobilität der Menschen und die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft. Ihr Erhalt und Ausbau sowie die Bereitstellung der dafür erforderlichen Mittel sind eine generationenübergreifende Aufgabe, die in den nächsten Jahren vorrangige Berücksichtigung in allen fachlichen, räumlichen und ressourcenbezogenen Planungen finden muss.

Ziel einer darauf ausgerichteten Erhaltungsstrategie der Hamburgischen Brücken ist die dauerhafte Sicherstellung einer guten und verlässlichen Verkehrsanbindung der Stadt und ihres Hafens an das übergeordnete nationale und internationale Straßennetz, des Erhalts des Infrastrukturvermögens Hamburgs und der Funktionsfähigkeit der Straßeninfrastruktur als Ganzes. Hierzu ist es erforderlich, die Verschlechterung des durchschnittlichen Bauwerkszustands so schnell wie möglich zu beenden, mittelfristig einen mindestens befriedigenden Substanzwert zu erreichen und langfristig die angestrebte Zustandsverbesserung dauerhaft zu gewährleisten.

Zur Erreichung dieser Ziele ist die konsequente Ausrichtung an einer gemeinsamen Handlungsstrategie erforderlich. Notwendige Bestandteile dieser Strategie sind:

- Festlegung von Verkehrskorridoren und Prioritätenbildung,

- zügiger Abschluss der Erfassung und Klassifizierung aller Bauwerke,

- Nachrechnung und Ertüchtigung des Bauwerksbestandes,

- Durchführung von Sofortmaßnahmen,

- kontinuierliche Überprüfung,

- Festlegung von Erhaltungszielen,

- Bündelung der für den Erhalt der konstruktiven Bauwerke vorhandenen Ressourcen in der BWVI (LSBG),

- Bereitstellung von notwendigen Ressourcen,

- Berichtswesen.

Aufgrund der bisherigen Ressourcenlage wird sich der Bauwerkszustand weiter verschlechtern. Dies wurde auch im Rahmen der Haushaltsberatungen deutlich. Verkehrseinschränkende Folgen sind von daher nicht mehr auszuschließen.

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:

Der Senat wird ersucht,

1. Strategien zur Erhaltung der konstruktiven Ingenieurbauwerke darzustellen und deren Umsetzung vorzubereiten. Der Bürgerschaft ist diese Drucksache bis zum Frühjahr 2015 vorzulegen,

2. die Bauwerkssubstanz bis auf weiteres im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen bestmöglich zu erhalten. Mit dem unter 1. geforderten Bericht sind Optimierungen aufzuzeigen und der zur Umsetzung erforderliche Bedarf an Haushaltsmitteln und Personal darzustellen.