zur Drs. 20/11740 Hamburgs Metrobusse werden bis zu 30 Prozent leistungsfähiger – mehr Kapazität, mehr Pünktlichkeit, mehr Barrierefreiheit und mehr Komfort für die Fahrgäste!

Mittwoch, 21.05.2014

Hamburgs Bussystem wird umfassend modernisiert. Durch alle laufenden und geplanten Maßnahmen der Busoptimierung soll die Leistungsfähigkeit der entsprechenden MetroBus-Linien um bis zu 30 Prozent erhöht werden. Ziel sind neben kürzeren Reisezeiten vor allem eine verbesserte Pünktlichkeit, eine Erhöhung der Beförderungskapazitäten, eine gleichmäßigere Auslastung, eine Steigerung des Komforts, eine Komplettumstellung auf emissionsfreie Fahrzeugflotte und der Bau barrierefreier Haltestellen. Damit reagiert der Senat auf die seit Jahren steigenden Fahrgastzahlen und sorgt für eine Zukunftsfähigkeit des Bussystems. Viele weitere Taktverdichtungen und der Einsatz längerer Gelenkbusse im MetroBus-Netz werden durch die Maßnahmen überhaupt erst betrieblich und baulich möglich gemacht. Mit den Maßnahmen wird erreicht, dass die angebotene Kapazität mindestens in den nächsten 10-12 Jahren auf allen Linien ausreichen wird. Wer auf diese Maßnahmen verzichtet, riskiert damit in dieser Dekade den Kollaps unseres Bussystems.

Viele Maßnahmen zur Optimierung des Bussystems finden weitgehend unbemerkt und ohne Störungen des umliegenden Verkehrs statt, so zum Beispiel die Ausstattung von Lichtsignalanlagen auf den Metrobuslinien der Ausbauziele A und B mit Vorrangschaltungen für Busse. Notwendige Straßenumbaumaßnahmen an Knotenpunkten hingegen führen in der Regel zu temporären Verkehrsbehinderungen, Staus und auch zu Kritik bei Autofahrerinnen und -fahrern sowie bei Anwohnern. Die jeweiligen Umbauten werden dabei regelmäßig kombiniert mit weiteren Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrs in unserer Stadt, etwa zur Verbesserung des allgemeinen Verkehrsflusses in bestimmten Kreuzungsbereichen oder für Radfahrer (z.B. gesonderte Radfahrerampeln, verbesserte Radwegesituation). Dass die Verkehrssituation baustellenbedingt für Autofahrerinnen und

-fahrer und Anwohner in einigen Bereichen unserer Stadt aktuell belastend ist, soll nicht in Abrede gestellt werden – im Kern geht es bei den meisten Baustellen allerdings um die Beseitigung eines Sanierungsstaus, den uns CDU-geführte Vorgängersenate hinterlassen haben.

Deshalb ist die aktuelle Kritik an den baustellenbedingten Staus und dem Busbeschleunigungsprogramm insbesondere seitens der CDU so scheinheilig: Zudem fordert sie nun mit ihrem Antrag die Umsetzung von Maßnahmen, die der Senat in seinem Konzept 2011 (Drs. 20/2508) bereits vorgelegt hatte und die 2012 von der Bürgerschaft mehrheitlich beschlossen wurden: Ampelvorrangschaltung, neue Fahrkartenautomaten an Haltestellen und stärkeres Vorgehen gegen Zweite-Reihe-Parker. Alle diese Forderungen finden sich im Konzept des Senats zur Busbeschleunigung. Insbesondere das Vorgehen gegen Zweite-Reihe-Parker war bereits Inhalt eines SPD-Antrags im Jahre 2011 (Drs. 20/1828 „Freie Fahrt für Busse!“), auch dieser wurde damals noch von der CDU abgelehnt.

 

Ein erneuter Beschluss zu diesen Maßnahmen ist jedoch nicht notwendig. Nicht unterstützt werden kann derzeit die Forderung nach einer Einstellung des Fahrscheinverkaufs im Bus und dem Aufstellen von Fahrkartenautomaten auch an wenig frequentierten Haltestellen. Diese Forderung ist weder kundenfreundlich noch wirtschaftlich darstellbar. Im Rahmen der Busnetzoptimierung werden Fahrscheinautomaten bereits an vielen, stark nachgefragten Bushaltestellen mit einem hohen Anteil an Barverkäufen aufgestellt. Allein an den MetroBus-Linien 2 / 3 wird die Anzahl der Fahrscheinautomaten von 6 auf 22 erhöht, bei der MetroBus-Linie 5 von 14 auf 30. Zudem dürfte das aktuell im Aufbau befindliche E-Ticketing einen deutlich größeren Mehrwert für die Kunden sowie auch die Abwicklung der Fahrscheinverkäufe haben (vgl. Drs. 20/10583). Noch absurder wird die Kritik von CDU, aber auch GRÜNEN und LINKEN, wenn man deren Stadtbahnträume in die Abwägung mit einbezieht: Die Eingriffe in den Straßenraum durch das Busbeschleunigungsprogramm sind gewissermaßen „minimalinvasiv“, wenn man sie mit dem Durchschneiden von Stadtteilen und Komplettumbau von Straßen durch ein rund 100 km langes Stadtbahnnetz vergleicht. Auch deswegen ist die Kritik von CDU, GRÜNEN und LINKEN an der Busbeschleunigung wenig glaubwürdig. Echte Alternativen im Hinblick auf die Notwendigkeit der 30prozentigen Leistungssteigerung im Metrobussystem bleiben die 3 Fraktionen schuldig.

Mit Drs. 20/4189 wurde der Senat ersucht, halbjährlich dem Verkehrsausschuss über die Fortschritte des Busbeschleunigungsprogramms zu berichteten. Dieses Verfahren hat sich bewährt und soll mit diesem Antrag fortgesetzt werden. Zwei Jahre nach dem Bürgerschaftsbeschluss zur Busbeschleunigung sollte daher über die ersten Effekte der Maßnahmen zur Optimierung unseres Bussystems berichtet werden können. Dabei sollten vor allem die Maßnahmen und Ergebnisse der MetroBus-Linie 5 erläutert werden, deren Optimierung bereits am weitesten fortgeschritten ist. Eine umfassende Kommunikation im Parlament und darüber hinaus zu den erzielten Fortschritten ist wichtig und richtig.

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:

Der Senat wird ersucht, weiterhin halbjährlich im zuständigen Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft über die Fortschritte in der Optimierung des Bussystems zu berichten. Dabei ist darzustellen, wie sich die Optimierungsmaßnahmen bereits heute auf das Bussystem auswirken und welche weitere Verbesserungen für die Fahrgäste kurz- und mittelfristig, etwa zum regelmäßigen Fahrplanwechsel, zu erwarten sind.