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Silvester 2020
02.12.2020
Das Virus SARS-CoV-2 wird auf unbestimmte Dauer unser Leben beeinflussen. Neben den Hygieneregeln ist Physical-Distancing das Gebote der Stunde, um die Neuinfektionen nicht weiter anwachsen zu lassen und zu reduzieren und somit eine…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Alexander Mohrenberg
Sören Schumacher
Juliane Timmermann
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zu Drs. 22/2142 Ankunftszentrum Rahlstedt in Zeiten der Pandemie sicher betreiben
24.11.2020
Die Bundesländer sind verpflichtet, für die Menschen, die in Deutschland als Geflüchtete eintreffen, die Unterbringung und Versorgung zu gewährleisten. Besondere Bedeutung kommt dabei in Hamburg dem Ankunftszentrum in Rahlstedt zu: Es…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Mehr Transparenz und Bürgernähe: Hamburgs Polizei bekommt eine neue Beschwerdestelle
28.10.2020
Als ein Ergebnis der Aufarbeitung der Geschehnisse rund um den G20-Gipfel haben sich SPD und GRÜNE zum Ziel gesetzt, das Beschwerdewesen bei der Polizei zu reformieren, um das Vertrauen in die Arbeit der Polizei zu stärken. Dieses Ziel hat…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Regelungen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
13.05.2020
Im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie ergeben sich auch besondere Herausforderungen für die Mitbestimmung durch die Jugend- und Auszubildendenvertretungen und durch die Personalräte. Um insoweit mehr Flexibilität zu schaffen und die…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
Regina Jäck
Dirk Kienscherf
Uwe Lohmann
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
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UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell
29.01.2020
Als Abgeordnete wirken wir auf die Unterzeichnung und die Ratifizierung des Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen hin, da wir die Abschaffung von Atomwaffen als hohes, globales öffentliches Gut begreifen und als einen wesentlichen Schritt…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Marc Schemmel
Frank Schmitt
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Güngör Yilmaz
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Änderung des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts
14.01.2020
Der Senat hat im Oktober 2019 das vierte Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts (Drucksache 21/18578) beschlossen und der Bürgerschaft zugeleitet. Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Modernes Polizeirecht Hamburg: mehr Datenschutz, mehr Sicherheit
04.12.2019
Im Sommer 2019 hat der Senat der Bürgerschaft das Dritte Gesetz zur Änderung polizeilicher Vorschriften vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es zum einen, das Hamburgische Polizeirecht an neues EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680)…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Fortsetzung der Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Freiwilligen Feuerwehren sind mit ihren ehrenamtlichen Einsatzkräften im täglichen Einsatzgeschehen ein fester und bedeutender Bestandteil der hamburgischen Sicherheitsarchitektur. Sie…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Frank Schmitt
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Nachwuchs- und Kampagnenförderung für die Freiwillige Feuerwehr
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Freiwilligen Feuerwehren Hamburg tragen mit ihrer Arbeit ganz erheblich zur Sicherheit unserer Stadt bei. Zurzeit engagieren sich in den 86 Wachen der Freiwilligen Feuerwehr 2.630…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
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Erschwerniszulage auch für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Beamtinnen und Beamten der Polizei und Feuerwehr sorgen mit ihrem Einsatz rund um die Uhr an jedem Tag im Jahr für die Sicherheit unserer Stadt. Die Feuerwehrbeamtinnen und -beamten…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
