Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Umweltbelastung durch Zigarettenkippen verringern, Bewusstsein für Sauberkeit auch bei Raucherinnen und Rauchern fördern
17.01.2018
Die gesundheitlichen Auswirkungen des Tabakkonsums auf Raucherinnen und Raucher und des Passivrauchens sind bekannt. Aber jede weggeworfene Kippe ist auch ein Problem für die Umwelt, die Gesundheit einzelner und das Erscheinungsbild der…
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Ole Thorben Buschhüter -
„Hamburg – gepflegt und grün“: Sauberkeit deutlich verbessern – Kritik ernst nehmen – Sauberkeitsoffensive kommt ohne zusätzliche Gebühr!
27.11.2017
Die Pflege des öffentlichen Raumes ist in Hamburg über viele Jahre vernachlässigt worden. Deswegen sind die mangelnde Pflege von Straßen, die daraus resultierenden „Schmuddelecken“ und die geringe Aufenthaltsqualität von Parks und Plätzen…
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Martina FriederichsDirk Kienscherf -
Ohlsdorf 2050 – den Ohlsdorfer Friedhof als Begräbnisstätte und Gedenkort, Denkmal und Erholungsanlage weiter entwickeln
07.11.2017
Der Ohlsdorfer Friedhof ist Europas größter Parkfriedhof und steht als Gartendenkmal unter Denkmalschutz. Auf seinen ca. 390 Hektar haben seit der Einweihung im Jahre 1877 ca. 1,5 Millionen Beisetzungen stattgefunden. Zahlreiche Mausoleen…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam Malik -
Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Historische Treppenanlage im Naturbad Stadtparksee wiederherstellen und Barrierefreiheit durch Sanierung der Ufermauer verbessern
12.09.2017
Neufassung Zahlreiche Hamburgerinnen und Hamburger nutzen in den warmen Sommermonaten das Naturbad Stadtparksee zum Schwimmen und zur Erholung. Das Bad mit naturbelassenem, gefiltertem Wasser verbindet Naturerlebnis, Entspannung und…
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Ole Thorben BuschhüterRegina JäckAnnkathrin KammeyerGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
Vier Jahre nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – unser Netz“: Der Senat setzt den Volksentscheid erfolgreich um
05.09.2017
Am 22. September 2013 haben sich die Hamburgerinnen und Hamburger mit dem Volksentscheid „Unser Hamburg – unser Netz“ dafür ausgesprochen, dass „Senat und Bürgerschaft fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam MalikMarkus Schreiber -
Elektromobilität in Hamburg nimmt Fahrt auf
14.06.2017
zu Drs. 21/9080 Der Transformation der Mobilität zu umweltfreundlicheren Antrieben sowohl im Bereich des Individual- wie des Öffentlichen Nahverkehrs ist keine Angelegenheit, die sich im Handumdrehen erledigen lässt, sondern Zeit…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechMartina KoeppenLars PochnichtHansjörg SchmidtFrank Schmitt -
Omnibus ohne Ruß – Elektrobusse für Hamburg!
08.05.2017
Der Senat hat in den letzten Jahren in vielen Bereichen die rechtlichen und verfahrensmäßigen Voraussetzungen geschaffen, um mit möglichst gezielten Maßnahmen – z.B. bei der Fahrzeugbeschaffung für den städtischen Fuhrpark, bei der…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechMartina KoeppenLars PochnichtFrank Schmitt -
Natur-Cent: Fortschritte für die Natur messbar verbessern
14.03.2017
zu Drs. 21/7937 Mit der Drucksache 21/7937 berichten der federführende Haushaltsausschuss sowie die mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und für Umwelt und Energie über die Ausschussbefassung mit der Drucksache 21/7294…
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Ole Thorben BuschhüterDirk KienscherfMartina KoeppenUwe LohmannGulfam MalikChristel OldenburgLars PochnichtMichael Weinreich -
Kehrwieder-Becher: Ein Mehrwegsystem für Hamburg
16.02.2017
60 Millionen Einwegbecher werden in Hamburg jährlich für den Genuss von Kaffee und anderen Heißgetränken unterwegs verbraucht. Nach kurzer Zeit landen die Becher, deren Herstellung ressourcenintensiv ist, im Abfall und produzieren Berge von…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam Malik -
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer – Zukunft des Nationalparks und der Insel Neuwerk sichern
31.01.2017
zur Drs. 21/7544 Bericht des Ausschusses für Umwelt und Energie über die Drs. 21/5593 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer Am 9. April 1990 beschloss die Bürgerschaft die Einrichtung des…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam Malik