Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Gesundes Hamburg: Schlüsselfähigkeit Gesundheitskompetenz auf breiter Basis stärken
10.05.2019
Gesundheitskompetenz ist eine Schlüsselfähigkeit, die in der Bevölkerung nicht immer ausreichend und teilweise sehr unterschiedlich ausgeprägt ist. Gesundheitskompetenz kann ebenso zur Prävention von Erkrankungen beitragen wie zur besseren…
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Isabella Vértes-Schütter -
Studium, Forschung und Lehre tierversuchsfrei gestalten
25.04.2019
Tierversuche sind im universitären Forschungs- und Lehrbetrieb unter eng gefassten Voraussetzungen zulässig. Das Tierschutzgesetz (TierSchG) regelt in § 7a ff., dass Tierversuche nur durchgeführt werden dürfen, soweit sie zu bestimmten…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken – Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen
28.03.2019
Bei Vertragsabschlüssen und Einkäufen – insbesondere im Internet – werden die Verbraucherinnen und Verbraucher häufig ohne ihr Wissen einer automatischen Bonitätsprüfung unterworfen. Denn um Betrug zu verhindern, überprüfen Versandhändler…
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Hansjörg SchmidtIsabella Vértes-Schütter -
Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe
02.01.2019
Der Bedarf an Gesundheitsleistungen in Deutschland und in Hamburg steigt und damit die Notwendigkeit, mehr Menschen in den Gesundheitsfachberufen auszubilden. Deshalb ist es kontraproduktiv und nicht mehr zeitgemäß, dass von der Mehrzahl…
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Isabella Vértes-Schütter -
Wohnstifte stärken und zukunftsfähig machen – Potenziale für Nachverdichtung identifizieren
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 6.1 Hamburg verfügt historisch über eine gewachsene Wohnstiftkultur. Bis ins 13. Jahrhundert reicht die hanseatische Tradition des Stiftungswesens. Hamburg teilt sich heute mit 1.400 Stiftungen…
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Dirk KienscherfMartina KoeppenUwe LohmannChristel OldenburgLars PochnichtMichael Weinreich -
Stärkung des Drogenhilfesystems fortführen und Hilfsangebote weiter ausbauen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 9.2 und 5 Zur Entlastung der betroffenen Stadtteile und vor dem Hintergrund, dass das System der Drogenhilfe u. a. durch die Zuwanderung der vergangenen Jahre stärker beansprucht wird, wurde…
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Isabella Vértes-Schütter -
Innovative Ansätze in der Arbeit mit Seniorinnen und Senioren fördern – Vereinsamung verhindern
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 5 Die offene Seniorenarbeit in den Bezirken ist in einem Umbruch und steht vor vielfältigen Herausforderungen. Zum einen wird berichtet, dass es zunehmend Schwierigkeiten bereitet, freiwillig…
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Frank SchmittIsabella Vértes-Schütter -
Innovationen für die Pflege und für gesunde und aktive Quartiere nutzen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 5 Auf dem deutschen Seniorentag wurden neben vielen weiteren Themen älterer Menschen auch Fragen der Nutzung technischer Innovationen für ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter und zur…
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Isabella Vértes-Schütter -
Schwangerschaftskonfliktberatung in Hamburg
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 5 Im Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) ist festgelegt, in welchem Umfang die Länder Beratungskapazitäten für Frauen im Schwangerschaftskonflikt vorhalten müssen. In Hamburg wird die…
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Gabriele DobuschIsabella Vértes-Schütter -
HIV/AIDS/STI-Präventionsberatung ausbauen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 5 Der Verein Prävention e. V. nimmt mit dem schwulen Checkpoint von Hein & Fiete wichtige Aufgaben im Rahmen der HIV/AIDS/STI-Prävention in Hamburg wahr. Schwerpunkt der Tätigkeit dieses…
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Annkathrin KammeyerIsabella Vértes-Schütter