Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2020: Baukostenzuschuss für das „Bandhaus“ im innovativen Gewerbe- und Handwerkerhof „Built in Barmbek“
01.08.2019
Im Juni 2018 wurde am Holsteinischen Kamp/Ecke Marschnerstraße der erste Spatenstich für den innovativen Gewerbe- und Handwerkerhof „Built in Barmbek“ vollzogen. Die steg Hamburg mbH entwickelt diesen modernen Gebäudekomplex mit dem Ziel,…
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Gabriele DobuschChristel OldenburgHansjörg SchmidtSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Betriebsfähigkeit des Otzenbunkers herstellen, bezahlbare Proberäume für die Hamburger Musikszene langfristig erhalten
02.07.2019
Zur Musikstadt Hamburg gehören nicht nur die Elbphilharmonie und die Staatsoper, sondern auch zahlreiche Orchester und Bands. Egal ob Orchester oder Band: Alle Musikerinnen und Musiker müssen proben. Für letztere ist das allerdings häufig…
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Gabriele DobuschChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-Schütter -
Medienbunker Feldstraße
06.06.2019
Derzeit finden umfangreiche Baumaßnahmen am sogenannten Medienbunker Feldstraße statt, der einen fünfstöckigen Aufbau erhalten soll. Der Medienbunker ist Standort verschiedener Unternehmen, die insbesondere in den Bereichen Musik, Film und…
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Ole Thorben BuschhüterDirk KienscherfMartina KoeppenHansjörg SchmidtIsabella Vértes-Schütter -
Verkehrssicherheit und Sharing-Konzepte beim Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen
24.05.2019
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2019 der Verordnung der Bundesregierung zur Zulassung von Elektro-Tretrollern zugestimmt – allerdings nur unter Bedingungen: Die Elektro-Tretroller dürfen erst ab einem Mindestalter von 14…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtHansjörg SchmidtFrank Schmitt -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Renovierung Museum Elbinsel Wilhelmsburg unterstützen
10.05.2019
Das Museum Elbinsel Wilhelmsburg (MEW) wurde im Jahr 1907 gegründet und ist seit mehr als 50 Jahren im Amtshaus untergebracht. Das Amtshaus wurde auf den Grundmauern des „Adeligen Sitzes Stillhorn“ errichtet, eines Schlosses der Groten, das…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina FriederichsDirk KienscherfChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Planungsmittel für die Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums BiM
28.03.2019
Das Kulturzentrum BiM des Vereins Bürgerhaus in Meiendorf e. V. ist eines der ältesten Stadtteilkulturzentren Hamburgs und außerdem das einzige aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur geförderte Stadtteilkulturzentrum von Rahlstedt, dem…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesDirk KienscherfChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterEkkehard Wysocki -
Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken – Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen
28.03.2019
Bei Vertragsabschlüssen und Einkäufen – insbesondere im Internet – werden die Verbraucherinnen und Verbraucher häufig ohne ihr Wissen einer automatischen Bonitätsprüfung unterworfen. Denn um Betrug zu verhindern, überprüfen Versandhändler…
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Hansjörg SchmidtIsabella Vértes-Schütter -
Fortschreibung des Agrarpolitischen Konzeptes
28.03.2019
Hamburg ist als grüne Metropole gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Agrarflächen, die durch leistungsfähige Betriebe der Landwirtschaft und des Gartenbaus bewirtschaftet werden und die Hamburger Kulturlandschaften bilden. Dabei kommt in…
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Hansjörg Schmidt -
Sicherung der SEAFARERS’ LOUNGE in den Kreuzfahrtterminals zur Betreuung der Crewmitglieder
26.03.2019
Die Deutsche Seemannsmission (DSM) SEAFARERS’ LOUNGE Hamburg gGmbH ist ein Non-Profit-Unternehmen. Gegründet wurde sie speziell für die landseitige Unterstützung der Crewmitglieder auf Kreuzfahrtschiffen bei ihren anlaufbedingten…
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Hansjörg Schmidt -
Modernisierung von öffentlichen Sportanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte
18.03.2019
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat im Rahmen des Projektaufrufs zur Förderrunde 2017 bis 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf vier…
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Dirk KienscherfMarc SchemmelHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannCarola VeitMichael WeinreichGüngör Yilmaz