Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Neugestaltung des Blankeneser Marktplatzes
04.12.2019
Der Blankeneser Marktplatz bildet das Zentrum des Ortskerns von Blankenese. Mit Wochenmarkt, umliegender Gastronomie und Einzelhandel bildet der Platz eine wichtige Anlaufstelle für die Bewohnerinnen und Bewohner und darüber hinaus auch…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsRegina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Konsequenzen aus dem Rolling-Stones-Konzert 2017 für zukünftige Genehmigungserteilung
20.11.2019
Der Tourneeauftakt der Rolling Stones im September 2017 vor ca. 82.000 Zuschauerinnen und Zuschauern im Hamburger Stadtpark war im Hinblick auf die konkrete Durchführung vor Ort und im Sinne des Stadtmarketings ein großer Erfolg und für…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittMarkus SchreiberOlaf SteinbißTim StoberockSven TodeCarola Veit -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Historische Roll-Wipp-Dreh-Krane an der Großen Elbstraße als die letzten ihrer Art erhalten
20.11.2019
Im Mai 2019 hat die Freie und Hansestadt Hamburg den 830. Geburtstag des Hamburger Hafens gefeiert. Teil der bewegten Geschichte des größten Seehafens Deutschlands sind die Roll-Wipp-Dreh-Krane der Firma Kampnagel. Bereits seit 1890 im…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina FriederichsDirk KienscherfChristel OldenburgMathias PetersenHansjörg SchmidtFrank SchmittIsabella Vértes-Schütter -
Auf dem Weg zum Deutschland-Takt: Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Bergedorf
24.10.2019
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde vereinbart, die Umsetzung des Deutschland-Takts voranzutreiben. Mit dem Deutschland-Takt soll ein idealer Fahrplan für schienengebundenen Personennah- und -fernverkehr sowie den Güterverkehr…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtFrank Schmitt -
Dekadenstrategie Mobilität: Infrastruktur der S-Bahn-Strecke nach Bergedorf fit machen für den Einsatz von Langzügen
24.10.2019
Mit den HVV-Angebotsoffensiven I und II hat der rot-grüne Senat dafür gesorgt, dass auf der S-Bahnstrecke der Linien S21 und der Verstärkerlinie S2 der Einsatz von Vollzügen mit 6 Wagen und Platz für bis zu 1.000 Fahrgäste enorm ausgeweitet…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtFrank Schmitt -
zur Drs. 21/18607 Einführung eines hamburgweiten Rauch- und Alkoholverbots auf öffentlichen Spielplätzen
23.10.2019
Die Bürgerschaft möge beschließen: Gesetz zur Änderung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Vom … Einziger Paragraph In § 1 Absatz 3 der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und…
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Ole Thorben BuschhüterRegina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Dekadenstrategie Mobilität: Infrastruktur der S-Bahn-Strecke nach Bergedorf fit machen für den Einsatz von Langzügen
09.10.2019
Mit den HVV-Angebotsoffensiven I und II hat der rot-grüne Senat dafür gesorgt, dass auf der S-Bahnstrecke der Linien S21 und der Verstärkerlinie S2 der Einsatz von Vollzügen mit 6 Wagen und Platz für bis zu 1.000 Fahrgäste enorm ausgeweitet…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtFrank Schmitt -
HVV-Garantie: Beantragung und Auszahlung vereinfachen
09.10.2019
Seit 2011 bekommen Kundinnen und Kunden des HVV bei Verspätungen von mehr als 20 Minuten 50 Prozent des Fahrpreises erstattet. Maßgeblich ist dabei die Gesamtverspätung zum angestrebten Fahrziel. Wenn etwa aufgrund einer nur geringfügigen…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtFrank Schmitt -
Ausweitung und Verstetigung der „Ombudsstelle Kinder- und Jugendhilfe“
12.09.2019
Im Oktober 2015 hat im Bezirksamt Hamburg-Mitte als Pilotprojekt in Kooperation mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) eine Ombudsstelle ihre Arbeit aufgenommen. Aufgabe der Ombudsstelle ist die Bearbeitung…
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Matthias CzechUwe LohmannFrank SchmittTim StoberockCarola VeitGüngör Yilmaz -
Dekadenstrategie Mobilität: HVV-Angebotsoffensiven und Ausbaubedarfe für die Busumsteigeanlagen und Busbetriebshöfe
30.08.2019
Mit der HVV-Angebotsoffensive II hat der rot-grüne Senat in der letzten Juniwoche das zweite Jahr infolge massive Leistungserweiterungen im HVV, beginnend zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019, vorgestellt. Zielsetzung dieser Maßnahmen, dem…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechDirk KienscherfMartina KoeppenLars PochnichtFrank Schmitt