Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Digitalisierung von Lehre und Prüfungen
02.06.2021
Die nachhaltige Entwicklung von digitalen Lehr-, Lern- und Prüfungsformaten und deren Einsatz ist Teil der allgemeinen Zielsetzung, die Lehre dauerhaft zu stärken und geht dabei über rein pandemiebedingte Bedarfe hinaus. Da die digitalen…
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Astrid HenniesAnnkathrin KammeyerClaudia LossVanessa MohnkeMilan PeinArne PlatzbeckerBritta SchlageOlaf SteinbißPhiline SturzenbecherUrs TabbertSarah TimmannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-Schütter -
Gute Versorgung von „Long Covid“ Patientinnen und Patienten sichern
02.06.2021
Die Covid-19-Pandemie ist die größte gesundheitliche Krise, die die Welt, Deutschland und Hamburg seit langer Zeit erlebt haben. Zugleich ist es gelungen, in nie dagewesener Geschwindigkeit wirksame Impfstoffe zu entwickeln. Das zeigt, wie…
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Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Ausbau der Wasserschutzpolizei-Schule – Hamburgs Alleinstellungsmerkmal bei der Ausbildung junger Wasserschutzpolizist*innen stärken
20.05.2021
Die Hansestadt Hamburg hat einen großen, internationalen Hafen, der diese Stadt über Jahrhunderte geprägt hat. Die großen Umschlagplätze und der rege Verkehr auf dem Wasser bringen viele Herausforderungen mit sich. All diesen Aufgaben…
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Kazim AbaciSimon KuchinkeSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Strategische Polizeiforschung fortführen – FOSPOL Stelle über 2021 hinaus finanzieren
20.05.2021
Eine moderne Großstadtpolizei zeichnet sich nicht nur durch eine moderne technische Ausstattung aus, sondern auch durch Forschung zu aktuellen gesellschaftlichen Diskursen und Problemlagen. Die Koalitionspartner von rot-grün begrüßen den…
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Kazim AbaciSimon KuchinkeSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Schwangerenkonfliktberatung weiter stärken
20.05.2021
Im Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) ist festgelegt, in welchem Umfang die Länder Beratungskapazitäten vorhalten müssen, um eine qualifizierte und zeitgerechte Beratung im Schwangerschaftskonflikt sicherzustellen. In Hamburg wird die…
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Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Präventionsarbeit gegen HIV und AIDS auch während der Corona-Pandemie finanziell absichern – Infektionsgeschehen abmildern
20.05.2021
Der Kampf gegen HIV und AIDS ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich auch Hamburg seit Jahrzehnten stellt. Ein wesentlicher Eckpfeiler der Präventionsarbeit ist dabei die unverzichtbare Arbeit der AIDS-Hilfe Hamburg e. V. …
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Sabine JansenSimon KuchinkeClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Stärkung des Drogenhilfesystems fortführen und Hilfsangebote weiterhin ausbauen
20.05.2021
Mit der Drs. 21/7006 zum Haushalt 2017/2018 und der Drs. 21/15407 zum Haushalt 2019/2020, wurde zur Entlastung der betroffenen Stadtteile und aufgrund der zunehmenden Belastung des Systems der Drogenhilfe in Hamburg, auf Antrag der…
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Sabine JansenClaudia LossBritta SchlageUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Mehr Babylosten in Hamburgs Geburtskliniken
20.05.2021
Das Projekt „Babylotsen Hamburg“ der Stiftung SeeYou ist ein wesentlicher Baustein des Landesprogrammes „Guter Start für Hamburgs Kinder“. Das Angebot der Babylotsen steht am Beginn einer Präventionskette von der Geburt bis zur Kita und im…
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Sabine JansenUwe LohmannClaudia LossVanessa MohnkeMarc SchemmelBritta SchlageFrank SchmittTim StoberockUrs TabbertIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Projekt “Schule mit Recht” in der Corona-Pandemie digital fortführen
20.05.2021
Seit 2019 bringt das Projekt „Schule mit Recht“ auf Initiative der damaligen Justizbehörde mit Unterstützung der Behörde für Schule und Berufsbildung den Hamburgischen Schüler*innen die Bedeutung unseres Rechtsstaats nahe. Über 200…
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Milan PeinArne PlatzbeckerBritta SchlageOlaf SteinbißUrs TabbertSarah TimmannCarola Veit -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Umbaumaßnahmen des Michaelis-Quartiers CO2-neutral und energieeffizient gestalten
20.05.2021
Als Teil der Personaloffensive für die Justiz ist auch die Staatsanwaltschaft Hamburg in beispiellosem Umfang personell verstärkt worden (vgl. z. B. Drs. 21/17490). Eng mit der personellen Verstärkung verknüpft ist auch die Frage einer…
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Milan PeinArne PlatzbeckerBritta SchlageOlaf SteinbißUrs TabbertSarah TimmannCarola Veit