Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Modernisierung von öffentlichen Sportanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte
18.03.2019
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat im Rahmen des Projektaufrufs zur Förderrunde 2017 bis 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf vier…
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Dirk KienscherfMarc SchemmelHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannCarola VeitMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
zu Drs. 21/16000 Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken (..)“: Prüfungen und praktische Umsetzungen gemäß den einstimmig beschlossenen Empfehlungen
31.01.2019
Die von der Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken (..)“ (Drs. 21/5948) hat ihren Abschlussbericht mit 70 Empfehlungsziffern am 17.01.2019 der Präsidentin der Bürgerschaft überreicht. Der…
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Matthias CzechUwe LohmannFrank SchmittSören SchumacherTim StoberockCarola VeitGüngör Yilmaz -
zu Drs. 21/15871 Wahlhilfebroschüre in Leichter Sprache für Hamburg-Wahlen
31.01.2019
Nach Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention ist barrierefreie Kommunikation eine Bedingung für die gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft. Die Leichte Sprache soll Menschen das Verstehen von Texten erleichtern und damit…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Qualität der Hamburger Verwaltung weiter verbessern – Kundenbefragung der Finanzbehörde zur Auswertung der Angebotsoffensive nutzen
31.01.2019
Die Finanzbehörde hat angekündigt, im Februar 2019 alle Kundinnen und Kunden der 19 Hamburger Kundenzentren dazu zu befragen, wie zufrieden sie mit verschiedenen Leistungen der Hamburger Verwaltung sind: vom Besuch im Kundenzentrum über den…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018
12.12.2018
Haushalt 2018 Einzelplan 9.2 Produktgruppe 283.03 Betr.: Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018 Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenLars PochnichtMarc SchemmelHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Stromaufwärts an Elbe und Bille – Fußgänger- und Radfahrerbrücke von der östlichen HafenCity zum Elbpark Entenwerder
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 6.1 Die Anbindung von Rothenburgsort, der Veddel und Hammerbrook an die HafenCity und im weiteren Verlauf an die Hamburger Innenstadt ist von herausragender Bedeutung für eine erfolgreiche…
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Dirk KienscherfMartina KoeppenUwe LohmannChristel OldenburgLars PochnichtMarkus SchreiberCarola VeitMichael Weinreich -
Bürgerhäuser und Bürgerbeteiligung stärken – Hier lebt Dein Stadtteil!
11.12.2018
Die Hamburger Bürgerhäuser sind eine wichtige Säule sozialräumlicher Angebote in den Bezirken. Sie sind überwiegend in Gebieten angesiedelt, die im Sozialmonitoring 2017 der FHH mit dem Sozialstatus „niedrig“ ausgewiesen sind. In diesem…
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Regina JäckChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittMarkus SchreiberOlaf SteinbißCarola Veit -
Bezirke im Dialog – Politische Teilhabe vor Ort stärken
11.12.2018
Die Hamburger Bezirksversammlungen leisten wichtige Arbeit der politischen Willensbildung und sind dabei als kommunale, politische Akteure besonders nah an den Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg. Die Hamburger Bezirksämter bieten bereits…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Bezirkliche Jugendhilfeplanung kontinuierlich weiterentwickeln
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelpläne 1.2 – 1.8 Den bezirklichen Jugendhilfeausschüssen kommt bei der Jugendhilfeplanung laut § 71 SGB VIII und der Hamburger Globalrichtlinie GR J1/16 vom 23.02.2016 eine wichtige…
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Matthias CzechUwe LohmannFrank SchmittTim StoberockCarola VeitGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Planungsmittel für den Neubau des Jugendzentrums Großlohe bereitstellen
23.11.2018
Das Haus der Jugend Großlohe im Großlohering 52f (seit seiner Entkommunalisierung: Jugendzentrum Großlohe / JUG) teilt sich ein Gebäude mit einer Kindertagesstätte der Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH (Großlohering 52e). Die…
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Ole Thorben BuschhüterMatthias CzechAstrid HenniesUwe LohmannFrank SchmittTim StoberockCarola VeitEkkehard WysockiGüngör Yilmaz