Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Hamburger Konservatorium – Absicherung der Finanzierung
20.05.2021
Das Hamburger Konservatorium, Musikschule und Akademie (KON), unterrichtet 11.000 Schüler*innen und 210 Studierende. 7.000 Schüler*innen an Schulen in der ganzen Stadt, 1.400 Kinder mit Fluchthintergrund in 37 Maßnahmen wöchentlich und 120…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Geschichtsort Stadthaus – eine dem Erinnerungsort angemessene wissenschaftliche Begleitung weiterhin ermöglichen
20.05.2021
Der „Geschichtsort Stadthaus“ ist ein neuer Ort der Erinnerung, der erstmals die Vergangenheit des Gebäudekomplexes am Neuen Wall/Stadthausbrücke während der nationalsozialistischen Herrschaft dokumentiert. Bis zur Ausbombung 1943 waren…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Sanierungsfonds Hamburg: Bauvorhaben des Forums für Künstlernachlässe unterstützen
20.05.2021
Der gemeinnützige Verein Forum für Künstlernachlässe (FKN) wurde im August 2003 gegründet. Der Zweck des eingetragenen Vereins ist die Förderung von Kunst, die Pflege und Erhaltung von Kulturwerten, die Unterstützung von Kunstschaffenden…
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Cem BerkOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschDanial IlkhanipourRegina JäckSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenClaudia LossKirsten MartensVanessa MohnkeChristel OldenburgMilan PeinMarc SchemmelHansjörg SchmidtOlaf SteinbißJuliane TimmermannIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Ausbau des Medieninnovationsökosystems – neue Innovationsprogramme entwickeln
20.05.2021
In Hamburg entsteht seit einigen Jahren ein Innovationsökosystem mit dem Kern Medien- und Kreativwirtschaft und mit Fokus an der Schnittstelle von Technologie und Inhalten. Treiber ist die „Hamburg Kreativ Gesellschaft“, die mit ihren…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckClaudia LossKirsten MartensChristel OldenburgHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung (GWHS) nachhaltig weiterentwickeln und im Hamburgischen Haushaltswesen verankern
20.05.2021
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes fördert der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Artikel 3 Absatz 2 Satz 3 der…
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Julia Barth-DworzynskiCem BerkGabriele DobuschAstrid HenniesDanial IlkhanipourRegina JäckSimon KuchinkeIftikhar MalikBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael WeinreichEkkehard Wysocki -
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2018/2019 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2021
20.05.2021
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiCem BerkOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstDanial IlkhanipourRegina JäckSabine JansenAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeSimon KuchinkeUwe LohmannClaudia LossGulfam MalikIftikhar MalikKirsten MartensVanessa MohnkeAlexander MohrenbergBaris ÖnesChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerLars PochnichtAnja QuastMarc SchemmelBritta SchlageHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherAli SimsekOlaf SteinbißTim StoberockPhiline SturzenbecherUrs TabbertSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar WiedemannEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Investitionen in die Zukunft Hamburgs – Sanierungsfonds Hamburg 2030
19.05.2021
Die Koalitionspartner von SPD und Grünen wollen auch in der 22. Wahlperiode den eingeschlagenen Weg des kontinuierlichen Abbaus des sich jahrzehntelang aufgebauten Sanierungsstaus konsequent fortsetzen. Wichtige Investitionen in die Zukunft…
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Cem BerkAstrid HenniesBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Corona-Folgen für den öffentlichen Haushalt abmildern – mit dem Effi-Fonds die Konsolidierung unterstützen
19.05.2021
Der in der Finanzbehörde angesiedelte Fonds zur Effizienzsteigerung (Effi-Fonds) dient der Anschubfinanzierung von Maßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Verwaltung. Dabei geht es vor allem um Maßnahmen, die…
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Cem BerkAstrid HenniesBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg: Vereinsbedarfe in Schulsportstätten/Schulsporthallen
19.05.2021
Die Hamburger*innen von jung bis alt nutzen die Schulsporthallen in gleichem Maße über den Schulsport als auch über den Vereinssport. Schulsporthallen sind Orte der Bewegung und Begegnung. Über den Sport hinaus werden sie oftmals auch für…
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Cem BerkNils HansenAnnkathrin KammeyerMilan PeinMarc SchemmelSören SchumacherSarah TimmannJuliane Timmermann -
Sanierungsfonds Hamburg: Einrichtung eines Fonds für Sport im öffentlichen Raum sowie Entwicklung eines zukunftsfähigen Parksportkonzepts
19.05.2021
Nicht erst seit der Corona-Pandemie wissen wir, wie wichtig die Parks und Grünanlagen direkt vor der eigenen Haustür zur Naherholung, zum Sport treiben oder als Rückzugsort sind. Die Ausweitung von Parksportmöglichkeiten ist ein zentrales…
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Cem BerkNils HansenRegina JäckAnnkathrin KammeyerMilan PeinMarc SchemmelSören SchumacherSarah TimmannJuliane Timmermann