Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Landesbetriebe gemäß § 26 Absatz 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg (II)
08.06.2011
In den vergangenen Jahren wurden von der Freie und Hansestadt Hamburg vermehrt Behördeneinheiten in Landesbetriebe (LB) gemäß § 26 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) oder in netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO…
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Mathias PetersenSven Tode -
Umsetzung des Hochschulpakts II in Hamburg
10.01.2011
Mit dem Hochschulpakt II sollen insgesamt 128 Mio. Euro Bundesmittel nach Hamburg fließen, mit denen in den Jahren 2011 bis 2015 insgesamt 9.680 zusätzliche Studienanfängerplätze (Basis: Studienanfängerzahlen des Jahres 2005) finanziert…
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Christel Oldenburg -
Pflege in Wohngruppen
17.12.2010
Der ursprüngliche Entwurf der Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2015 stellte für den Neubau von Pflegeeinrichtungen ambulante Wohngruppenkonzepte in den Vordergrund. Ebenso sah die inzwischen zurückgezogene Wohn- und…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Schulabgänger im Schuljahr 2009/2010
14.12.2010
Das Hamburger Schulsystem muss sich an zahlreichen Qualitätsindikatoren messen lassen, ganz besonders aber an der Zahl und Qualität von Schulabschlüssen. Die Zahlen und daraus mögliche Vergleiche mit den Vorjahren bieten im Zusammenhang mit…
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Bauliche Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe an Hamburgs Hochschulen
03.11.2010
Seit der Regierungserklärung des ehemaligen Ersten Bürgermeisters von Beust im Juni 2010 ist der Weg für eine bauliche Entwicklung der Universität am bisherigen Standort Eimsbüttel frei. Der Senat scheint nach derzeitigem Stand bereit zu…
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Christel Oldenburg -
Berufliche Bildung und Übergangssystem in Hamburg – Schwachstellen und Perspektiven
15.09.2010
In den vergangenen 20 Jahren konnte der von konjunkturellen Schwankungen abhängige erste Ausbildungsmarkt den Abbau von dualen Ausbildungsplätzen in schwächeren konjunkturellen Phasen in Aufschwungsphasen nicht ausgleichen. Zeitgleich sind…
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Forderungen aus dem zehnten Jahresbericht der Ombudsfrau für Schülervertretungen
15.06.2010
Die Ombudsperson in Hamburg ist eine ehrenamtliche Beschwerdestelle und Ansprechpartner/in für die Schülervertretung in der Klasse, im Schülerrat, in der Schulkonferenz und für überschulische Gremien in allen Angelegenheiten, die ihre…
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Mietbetrug durch Vermieter bei SGB II-Leistungsempfängern – was tut der Senat?
15.06.2010
Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Viele Mieter trauen sich aus Angst vor Wohnungskündigung und Obdachlosigkeit kaum, sich gegen offensichtliche Rechtswidrigkeiten zu wehren. Offenbar…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Freiwilligendienste und Zivildienst
05.05.2010
In Deutschland gibt es zurzeit rund 76.000 Zivildienstleistende (Jahresdurchschnitt für 2009 liegt bei 63.000). Vor fünf Jahren gab es im Jahresdurchschnitt pro Monat rund 78.000, vor zehn Jahren 138.000 Zivildienstleistende in Deutschland.…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Sport für Menschen mit Behinderung
22.04.2010
Bewegung, Spiel und Sport nehmen eine überragende Bedeutung bei der motorischen und psychosozialen Entwicklung von Menschen ein. Dies trifft uneingeschränkt auch auf Menschen mit einer Behinderung zu, von denen in Hamburg über 200.000…
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Gabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenSören SchumacherJuliane Timmermann