Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Tagesmütter und -väter in Hamburg: Kindertagespflege als Sparschwein des Senats?
12.05.2009
In Hamburg betreuten laut der zuletzt vom Senat genannten Zahlen knapp 2.000 so genannte Tagespflegepersonen über 5.700 Kinder. Im Hamburger Kinder- und Jugendbericht heißt es zur Tagespflege zutreffend: „Diese Betreuungsform ermöglicht…
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Ksenija Bekeris
Dirk Kienscherf
Carola Veit
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Wohnungsbestand von SAGA/GWG in Hamburg, Wegfall der Sozialbindung, Modernisierungen und Mieterhöhungen
24.04.2009
Das städtische Wohnungsunternehmen SAGA/GWG hat unter anderem die Förderung des sozialen Ausgleichs in den Wohnquartieren zum Ziel. Dazu gehört, angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Medienkompetenzförderung in Hamburg – wird der Senat den Anforderungen der Wissensgesellschaft gerecht?
23.04.2009
Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein,…
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Gabriele Dobusch
Christel Oldenburg
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Evaluierung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
23.04.2009
Am 21. März 2005 verkündete der Senat das „Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen“ (HmbGGbH). Das Gesetz verpflichtet Hamburger Behörden und Dienststellen, Benachteiligungen behinderter Menschen zu beseitigen oder gar…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Freiwilligendienste und Zivildienst in Hamburg: Aktuelle Zahlen und Aktivitäten des Senats
23.04.2009
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den letzten Jahren wiederholt auch durch parlamentarischen Initiativen (Drs. 18/240, 18/396, 18/5515, 18/5855, 18/6399, 18/6870 ff.) freiwillige ehrenamtliche Tätigkeit gewürdigt und…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Profitiert Hamburg von Europa?
16.04.2009
Die Europäische Union (EU) fördert im Rahmen ihrer Kohäsionspolitik über die Strukturfonds wie z.B. den Europäischen Sozialfonds (ESF) und Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) die wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Entwicklung…
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Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
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Arbeitssituation der Hebammen in der Freien und Hansestadt Hamburg
01.04.2009
Die Berufsgruppe der Hebammen ist ein integraler Bestandteil des öffentlichen Gesundheitssystems. Durch die Wahrnehmung vielseitiger Aufgaben vor, während und nach der Schwangerschaft leisten Hebammen einen unerlässlichen Beitrag dazu,…
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Mathias Petersen
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Kosten für Polizeieinsätze im Zuge kommerzieller Großveranstaltungen
26.03.2009
Im Nachgang zur Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 19/1785 fragen wir den Senat und bitten zu Ziffer 1 um Darstellung der Antwort wie in Drs. 16/264: 1. Wie viele Großveranstaltungen (mit jeweils mehr als 5.000, 10.000, 20.000, 50.000,…
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Martina Koeppen
Christel Oldenburg
Sören Schumacher
Juliane Timmermann
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Ländereinheitliche Gender-Indikatoren
26.03.2009
Die 18. Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) hat am 23./24. Oktober 2008 in Karlsruhe ländereinheitliche Gender-Indikatoren beschlossen, die zuvor nach einem entsprechenden Beschluss der 17. GFMK von einer länderoffenen…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Ergebnisse des Handlungskonzepts zur Integration von Zuwanderern – Evaluation des Themenfeldes Sprache, Bildung und Ausbildung
26.03.2009
Der Hamburger Senat hat im Dezember 2006 das Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern beschlossen. Es umfasst Die Themenfeder: „Sprache, Bildung und Ausbildung“, „Berufliche Integration“, „Soziale Integration“, „Zusammenleben in der…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf