Aktionstage „Autofreier Sonntag“ (III)

Montag, 03.01.2011

Als Kosten für die Veranstaltung von zwei „Autofreien Sonntagen“ im Jahre 2010 sollten beim Titel 6000.971.01 voraussichtlich insgesamt 750.000 Euro bereitgestellt werden. Davon entfallen 500.000 Euro auf Einnahmeausfälle beim HVV und verkehrliche Leistungen und verkehrslenkende Maßnahmen sowie 250.000 Euro für die Bewerbung, Planung und Umsetzung der beiden Aktionstage (Öffentlichkeitsarbeit) (Drs. 19/4906).

 

Die Vergabe des Auftrags für die Organisation des „Autofreien Sonntags“ am 20. Juni 2010 wurde nicht öffentlich ausgeschrieben, sondern erfolgte freihändig, und zwar laut Senatsantwort zu vergleichbaren Konditionen wie die vorherigen Aufträge an die Agentur Scholz & Friends Brand Affairs GmbH (Drs. 19/6471, 19/6707).

 

Für jeden der beiden „Autofreien Sonntage“ waren somit 375.000 Euro eingeplant. Nach dem ersten „Autofreien Sonntag“ am 20. Juni 2010 wurde jedoch der im September geplante zweite „Autofreie Sonntag“ aus Kostengründen gestrichen.

 

In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:

 

1. Welche Kosten waren für die Veranstaltung „Autofreier Sonntag“ am 20. Juni 2010 vorkalkuliert?

2. Wie viel davon sollten a) auf Einnahmeausfälle beim HVV und verkehrliche Leistungen und verkehrslenkende Maßnahmen und b) auf die Bewerbung, Planung und Umsetzung des Aktionstages (Öffentlichkeitsarbeit) entfallen?

3. Wie viel hat die Veranstaltung „Autofreier Sonntag“ am 20. Juni 2010 tatsächlich gekostet?

4. Wie viel davon entfallen a) auf Einnahmeausfälle beim HVV und verkehrliche Leistungen und verkehrslenkende Maßnahmen und b) auf die Bewerbung, Planung und Umsetzung des Aktionstages (Öffentlichkeitsarbeit)?

5. Auf welche Posten entfallen eventuelle Differenzen zwischen den vorkalkulierten und den tatsächlichen Kosten für die Veranstaltung „Autofreier Sonntag“ am 20. Juni 2010 und ggf. wie erklären sich diese Differenzen?

6. Der nächste Aktionstag „Autofreier Sonntag“ war bislang für den 19. Juni 2011 vorgesehen.

a) Inwieweit ist diese Planung noch aktuell?

b) Zu welchem Ergebnis ist die Ausschreibung des Auftrags für die Organisation des „Autofreien Sonntags“ im Juni 2011 (Amtl. Anz. 2010, S. 1352) gekommen? An wen wurde der Auftrag vergeben?

c) Welche Kosten sind bislang für die Veranstaltung „Autofreier Sonntag“ im Juni 2011 vorkalkuliert und auf welcher Grundlage?

 

Antwort des Senats