Altpapiervermarktung in Hamburg
Montag, 17.05.2010
Wie die Stadtreinigung Hamburg (SRH) am 3. Mai mitteilte, werden die SRH und der Umweltdienstleister Veolia Umweltservice künftig in einem neu gegründeten Gemeinschaftsunternehmen, der HPV Hamburger Papiervermarktung GmbH, das gesamte von der Stadtreinigung Hamburg in mehr als 100.000 Blauen Altpapiertonnen bei Hamburger Privathaushalten gesammelte Altpapier vermarkten.
Ich frage den Senat:
1. Wann, von wem und aus welchen Gründen wurde entschieden, die Altpapiervermarktung in Hamburg neu zu regeln?
2. Aus welchen Gründen soll dies durch das neu gegründete Gemeinschaftsunternehmen, HPV Hamburger Papiervermarktung GmbH, erfolgen und warum vermarktet die SRH das Altpapier nicht vollständig selbst?
3. Welche Vorteile ergeben sich durch das Gemeinschaftsunternehmen
a. für die SRH,
b. für die FHH?
4. Wie viele Mitarbeiter/ -innen in welchen Bereichen beschäftigt die HPV?
5. Welche vertraglichen Regelungen wurden getroffen, u.a. hinsichtlich der Laufzeit der Zusammenarbeit und der erzielten Erlöse aus dem Altpapier?
6. Veolia hatte sich in einer europaweiten Ausschreibung gegen mehrere Wettbewerber durchgesetzt.
a. Von wann bis wann lief die Ausschreibung?
b. Wie viele Wettbewerber haben sich beteiligt?
c. Welche Kriterien haben den Ausschlag für Veolia gegeben?