Beabsichtige Kürzungen in Steilshoop
Montag, 25.10.2010
Steilshoop mit seinen etwa 20.000 Einwohnern hat eine bewegte Geschichte. Die Großwohnsiedlung im Bezirk Wandsbek ist immer wieder stark von sozialen Themen betroffen und steht seit vielen Jahren im Fokus der Politik. Zahlreiche Projekte und Fördermaßnahmen liefen und laufen dort, von vielen Seiten kommt Unterstützung. Schließlich wird mit dem Programm der „Aktiven Stadtentwicklung“ ein Quartiersentwicklungskonzept „IEK Steilshoop“ erarbeitet. Darin sind die Themenfelder Sicherung und Ausbau der sozialen und kulturellen Infrastruktur (vgl. Kapitel 1, 3 + 6) beschrieben. Ein essentieller Bestandteil Steilshoops sind zahlreiche Angebote der Stadtteilarbeit, die durch Arbeitsmarktprojekte mit entsprechender Förderung möglich gemacht werden. Im Kapitel 3 des IEK werden z.B. die Stärken bei Qualifizierungs- und Beschäftigungsangeboten herausgehoben.
Mit den nun vom Senat beabsichtigten Kürzungen und Einsparungen auch in diesem Bereich stehen zahlreiche dieser Projekte vor immensen Kürzungen bzw. gar vor dem Aus, gerade Steilshoop wäre mit überdurchschnittlicher Härte vom Sparkurs des Senats betroffen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
1. Welche Arbeitsmarktprojekte in Steilshoop sind dem Senat bekannt, welche Angebote umfassen diese jeweils und welche Förderung in welchem finanziellen / personellen Umfang wird ihnen jeweils seit wann und ggf. bis wann befristet zuteil?
2. Insbesondere der Träger Alraune gGmbH ist mit zahlreichen Projekten im Stadtteil vertreten. Unter anderem wird seit 1988 in Steilshoop mit Unterstützung verschiedener Quellen das Café-Projekt zur beruflichen Orientierung und fachlichen Qualifizierung von Frauen aus dem Stadtteil betrieben.
a) Welche Förderung in welchem finanziellen / personellen Umfang wird dem Café-Projekt seit wann und ggf. bis wann befristet zuteil?
b) Welche Veränderungen dieser Förderungen stehen derzeit in Rede und welche diesbezüglichen Kontakte mit dem Träger hat es bislang mit welchem Ergebnis gegeben?
c) Welche Perspektiven sieht der Senat für das Projekt bei einer in Rede stehenden Reduzierung der Mitarbeiterzahl von derzeit 17 auf drei?
3. Ein weiteres Projekt der Alraune gGmbH ist der Kulturtreff „JETZT“. Dort fallen nach derzeitigem Sachstand im Laufe des Jahres 2011 drei Stellen nach § 16e SGB II sowie drei sog. AGH-Stellen weg.
a) Wie sollen vor diesem Hintergrund künftig in Urlaubs- sowie Blockunterrichtszeiten der Berufsschule verlässliche Öffnungszeiten gewährleistet werden?
b) Welche Förderung in welchem finanziellen / personellen Umfang wird dem JETZT seit wann und ggf. bis wann befristet zuteil?
c) Welche Veränderungen dieser Förderungen stehen derzeit in Rede und welche diesbezüglichen Kontakte mit dem Träger hat es bislang mit welchem Ergebnis gegeben?
4. Mit der MENSA im Bildungszentrum betreibt die Alraune gGmbH ein weiteres erfolgreiches Projekt. Wie und in welchem Umfang soll die MENSA nach den derzeit geplanten Kürzungen die Bereitstellung von Essen im Bildungszentrum künftig leisten?
5. Welchen Sachstand gibt es bezüglich Veränderungen bei der finanziellen und personellen Ausstattung bzw. Unterstützung nach Kenntnis des Senats für die folgenden Projekte jeweils zu wann und in welchem Umfang:
a) Passage gGmbH (Rock und Rat, Wäsche auf Rädern, Samt und Seife)
b) Dienstleistungszentrum
c) Fahrradwerkstatt
d) Verkehrsübungsplatz
e) Dimbali
f) Tierhaus
g) Produktionsschule
h) Biberteam
i) Aqtivus
6. Wie beurteilt der Senat die Gesamtheit der durch Kürzungen bei Arbeitsmarktmaßnahmen hervorgerufenen Einsparungen im und für den Stadtteil Steilshoop?
7. Wie wirken sich die geplanten Sparmaßnahmen insgesamt auf die Handlungsfelder im Kapitel 3 des IEK Steilshoop aus?
8. Welche konkreten Pläne verfolgt der Senat zur Aufrechterhaltung einer sozialen Infrastruktur in Steilshoop?
9. Welche Gespräche hat es seitens des Senats bislang mit Gremien aus Steilshoop (Stadtteilbeirat, Koordinierungskonferenz) und dem Stadtteilbüro Steilshoop (Lavaetz-Stiftung als Quartiersentwickler) zu diesem Themenkomplex gegeben und welche Gespräche sind diesbezüglich ggf. für wann geplant?
10. Wurden seitens des Senats bei der Planung der Kürzungen Kontakt mit den Trägern im Stadtteil aufgenommen?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, hat die Trägerversammlung alternative Vorschläge zur Durchführung der Kürzungen gemacht und wie wurden diese ggf. bewertet und in wie weit sind sie in die Planungen eingeflossen?