Effektive Lebensmittelüberwachung im Jahr 2018 und Veröffentlichung der Ergebnisse durch die Online-Plattform „Topf Secret“
Donnerstag, 31.01.2019
Grundsätzlich haben Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, die Verantwortung für ihre Produkte und damit zugleich die Verpflichtung, die jeweils geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten. Die Bezirke bieten den Gewerbetreibenden der Lebensmittelbranche unterstützende Beratung bei der Planung, dem Umbau oder der Übergabe von Betrieben an. Auch bei der Einführung von eigenen Kontrollsystemen werden die Gewerbetreibenden unterstützt.
Daneben werden umfangreiche Kontrollen durchgeführt, um die Verbraucherinnen und Verbraucher Hamburgs zu schützen. Dazu wird bei etwaigen Beschwerden anlassbezogen, aber auch ohne konkreten Anlass routinemäßig kontrolliert.
Der im Haushalt veranschlagte Wert (80 Prozent durchgeführte Lebensmittelkontrollen nach Risikobeurteilung in statistisch relevanten Betrieben im Verhältnis zu den Soll-Kontrollen, Kennzahl BS_VS_001) wurde in 2017 in allen Bezirken erreicht und sogar überschritten. Zusätzlich erfolgten die Anlasskontrollen, die regelmäßig zu 100 Prozent durchgeführt werden. (Vgl. Drs. 21/12160)
Wie das Hamburger Abendblatt am 31.01.2019 berichtete, haben zwei Wochen nach Start der Online-Plattform „Topf Secret“ Verbraucherinnen und Verbraucher von Behörden in Hamburg mehr als 600 Hygieneberichte auf Grundlage des Verbraucherinformationsgesetzes beantragt.
Ich frage den Senat:
1. Wie hat sich bei den routinemäßigen Kontrollen der realisierte Wirkungsgrad in Hamburg und den Bezirken im Jahr 2018 entwickelt (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)?
2. Wie viele anlassbezogene Kontrollen wurden 2018 durchgeführt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
3. Wie hoch war die Anzahl der festgestellten Verstöße im Jahr 2018? (Bitte nach Bezirken und Art des Verstoßes aufgeteilt darstellen).
4. Wie viele Kontrolleure führen derzeit die Lebensmittelüberwachung durch?
5. Wie viele Personen haben seit 2016 insgesamt und im Jahr 2018 in Hamburg ihre Ausbildung zur Lebensmittelkontrolleurin/zum Lebensmittelkontrolleur gestartet?
6. Wie viele Lebensmittelkontrolleure befinden sich derzeit in Hamburg in Ausbildung und wie sorgt der Senat dafür, dass aktuell und zukünftig genug Kontrolleure zur Verfügung stehen?
7. Wie bewertet der Senat die Veröffentlichungen der Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung durch die Online-Plattform „Topf Secret“?