Ein-Euro-Jobs in Schulkantinen
Donnerstag, 27.01.2011
Hamburg hat 350 allgemeine Schulen. Laut der Großen Anfrage der SPD-Fraktion 19/1886 „Mittagessenangebot in Hamburger Schulen“ haben wenigsten 110 davon eine Schulkantine. Mindestens 80 dieser Schulkantinen wurden zum Zeitpunkt der Beantwortung der Großen Anfrage 19/1886 von Beschäftigungsträgern u.a. mit Hilfe von Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) betrieben.
Durch die aktuellen Mittelkürzungen des Bundesarbeitsministeriums wird in Hamburg eine Vielzahl von Ein-Euro-Jobs wegfallen. Das bedeutet, dass die Schulverpflegung an einer großen Zahl von Hamburger Ganztagsschulen so, wie sie bisher gehandhabt wurde, vor dem Aus steht.
Deshalb frage ich den Senat:
1. Gab es seit der Großen Anfrage 19/1886 Änderungen hinsichtlich der Anzahl der von Beschäftigungsträgern betriebenen Schulkantinen und hinsichtlich der Beschäftigungsträger, die in Hamburger Schulen Kantinen betreiben? Wenn ja, welche? Bitte die Namen der Schulen und Träger nennen.
2. Wie viele „Ein-Euro-Jobs“ werden in den Schulkantinen eingesetzt? Bitte für jede Schule einzeln angeben.
3. Bis wann bestehen die jetzigen Beschäftigungsverhältnisse der „Ein-Euro-Jobber“? Bitte für jede Schule angeben?
4. Wie viele „Ein-Euro-Jobs“ werden in welchen Schulkantinen zu welchem Zeitpunkt im Jahr 2011 eingespart?
5. Wenn diese Entscheidung noch aussteht, wann wird sie durch wen getroffen?
6. Welche Auswirkungen wird die Streichung von „Ein-Euro-Jobs“ für den Betrieb der Schulkantinen haben?
7. Wird das Kantinenessen teurer werden?
8. Welche Maßnahmen wird die Schulbehörde ergreifen, um den Wegfall der Ein-Euro-Jobs in Kantinen auszugleichen?
9. Wie werden die Schulkantinen, die zukünftig keine Ein-Euro-Jobber mehr beschäftigen, demnächst betrieben werden?
10. Welche weiteren Beschäftigungsmaßnahmen wie z.B. nach § 16 e SGB II (Jobperspektive) gibt es in Hamburger Schulkantinen? Bitte die Maßnahmen und die Schule nennen?
11. Wird es auch hier zu Einsparungen kommen? Wenn ja, welche und zu welchem Zeitpunkt an welcher Schule?