Elbphilharmonie – Fassade-Elementmontage

Montag, 06.12.2010

In der Senatsmitteilung (Drs. 19/1841) wird ausgeführt: „Mit dem Nachtrag 4 der Adamanta und der Ergänzungsvereinbarung mit dem Generalplaner setzen beide Partner erstmals auf einem einheitlichen und vertraglich verbindlich vereinbarten Terminplan auf. Auf dieser Grundlage wurden mit der Adamanta fünf neue, pönalisierte Vertragstermine vereinbart: ….(3) Fertigstellung Fassade-Elementmontage – 4. Dezember 2010…Die Pönale beträgt wie im ursprünglichen Vertrag vereinbart 200.000 Euro pro Kalendertag Verzug, maximal jedoch 10% der Schlussrechnungssumme..

 

Ich frage daher den Senat:

 

1. War die Montage der Fassadenelemente am 4. Dezember 2010 abgeschlossen?

a. Wenn nein, wann werden die Arbeiten fertig sein?

b. Wenn nein, warum sind die Arbeiten noch nicht fertig gestellt?

 

2. Falls dieser Termin nicht gehalten werden konnte: Hat die BauKG/ReGe gegenüber dem Generalunternehmer die Zahlung einer Pönale bzw. Vertragsstrafe geltend gemacht?

a. Wenn ja, in welcher Höhe?

 

3. Hat der Generalunternehmer für die Ausführung der Glasfassade Mehrkosten angemeldet?

a. Wenn ja, in welcher Höhe?

 

4. Ist die Ausführung der Glasfassade Bestandteil der zur Zeit geführten Nachtragsverhandlungen?

 

5. Gibt es Bedenkenanmeldungen vom Generalunternehmer für die Ausführung der Glasfassade?

a.) Wenn ja, wie viele und welche Bedenken wurden geäußert?

 

6. Gibt es Baubehinderungsanzeigen vom Generalunternehmer für die Ausführung der Glasfassade?

a. Wenn ja, wie viele?

b. Wenn ja, welche Verlängerung macht der GU geltend?

 

Antwort des Senats