Elbphilharmonie Pachtverträge und Forfaitierung - Nachfrage
Dienstag, 25.05.2010
Der kommerzielle Mantel der Elbphilharmonie bleibt - bis auf den Wohnbereich - im Eigentum der städtischen Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co KG (Bau KG). Er ist jedoch kreditär fremdfinanziert und für 20 Jahre an die Adamanta verpachtet. Die Pachtzahlungen der Adamanta an die Bau KG sind vertraglich festgelegt und sollen die Zinskosten decken.
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/6126 erklärt der Senat zu der Frage „Wie haben sich die Kreditkonditionen (insbesondere Zins und Laufzeit) für die Vorfinanzierung des kommerziellen Mantels seit dem Stand der Drucksache 18/5526 jeweils wann verändert?“:
Die Vorfinanzierung des kommerziellen Mantels erfolgte ausschließlich durch die Adamanta GmbH & Co. Objekt Elbphilharmonie KG.
Zur Finanzierung der Kosten für die Errichtung des kommerziellen Mantels wurde ein so genanntes Forfaitierungsmodell gewählt. In diesem Modell wird der Werklohnforderung der Adamanta gegenüber der Bau KG gestundet und von der Adamanta an das finanzierende Bankenkonsortium aus HSH Nordbank und Bayerischer Landesbank verkauft bzw. abgetreten. Durch einen Einredeverzicht der Bau KG und eine Bürgschaft der Freien und Hansestadt Hamburg konnten für die Finanzierung kommunalkreditähnliche Konditionen gesichert werden. Laut Senatsmitteilung in Drucksache 18/5526 lagen diese bei einem Zins von 4,291 %. Auf Grund eingetretener Zinssteigerungen konnte laut Senatsmitteilung in Drucksache 18/6278 mit der Adamanta für die Laufzeit der Endfinanzierung, d. h. von 2010 bis 2030 nun ein fester Zinssatz von 4,85 % vereinbart werden. Dieser Zins ergebe sich aus der vertraglich mit der ADAMANTA vereinbarten Zinsgleitklausel. Die Restschuld der Bau KG bzw. der bürgenden FHH betrug laut Drucksache 18/5526 Mio. Euro. In der Drucksache 18/6278 wird - trotz veränderter Zinssätze - keine veränderte Höhe der Restschuld genannt.
Ich frage daher den Senat:
1. Wie stellen sich die in Drucksache 18/6278 skizzierten Kreditkonditionen (insbesondere Zins und Laufzeit) derzeit dar?
2. Welchen Zeitraum umfasst die Laufzeit der Endfinanzierung im Sinne der Drucksache 18/6278 derzeit?
3. Wann wird a) zum Stand der Drs. 18/6278 b) nach derzeitigem Stand die Restschuld der Bau KG in welcher Höhe fällig? Wie hoch ist a) zum Stand der Drs. 18/6278 b) nach derzeitigem Stand die Restschuld der Bau KG Ende der 20 -jährigen Pachtverträge?
- Martina Koeppen (Fachsprecher:in Stadtentwicklung)