Entwicklung der Steuereinnahmen und des Gesamthaushalts
Dienstag, 20.07.2010
Ich frage den Senat:
Einwicklung des Gesamthaushalts
1. Wie stellt sich der Verlauf des Gesamthaushalts in den Monaten Januar bis Juni 2010 (Einnahmen, Ausgaben und Salden) im Vergleich
a. zum Soll 2010,
b. zur Entwicklung im entsprechenden Vorjahreszeitraum und
c. zum Ist 2009 dar?
(Bitte darstellen wie in der Anlage zur Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drs. 19/5327 und bereinigt um Effekte, die sich aus der Umstellung auf das Neue Haushaltswesen Hamburg (NHH) in den Auswahlbereichen Polizei und Justiz ergeben.)
2. Welche Einmal- bzw. Sondereffekte beinhaltet die Einnahme- und Ausgabeentwicklung im Zeitraum Januar bis Juni 2010 sowie im entsprechenden Vorjahreszeitraum?
3. Wie bewertet der Senat bzw. die zuständige Finanzbehörde diese Entwicklung im Hinblick auf den Haushalt 2010
a. insgesamt, sowie speziell in Bezug auf
b. die veranschlagten Gesamteinnahmen und –ausgaben,
c. finanzpolitisch bedeutsame Einzelpositionen,
d. die Finanzierungssalden,
e. die Ermächtigungen zur Kreditaufnahme?
Einwicklung der Steuereinnahmen
4. Wie haben sich die Hamburg verbleibenden Steuern in den Monaten Januar bis Juni 2010 im Vergleich
a. zum Soll 2010,
b. zur letzten Steuerschätzung,
c. zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres und
d. zum Ist 2009 entwickelt?
(Bitte darstellen wie in der Anlage zur Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drs. 19/5327.)
5. Welche Einmal- bzw. Sondereffekte beinhaltet das Ergebnis der Hamburg verbleibenden Steuereinnahmen für den erfragten und entsprechenden Vorjahreszeitraum?
6. Wie bewertet der Senat bzw. die zuständige Finanzbehörde die Entwicklung der Steuereinnahmen im Hinblick auf die veranschlagten Steuereinnahmen im Haushalt 2010
a. insgesamt,
b. in Bezug auf die Ergebnisse der letzten Steuerschätzung,
c. in Bezug auf die einzelnen Steuerarten,
d. in Bezug auf den Finanzausgleich?
Abschluss des Haushalts 2009
7. Wie stellt sich der Haushaltsabschluss bzw. der vorläufige Abschluss für das Jahr 2009 dar?
(Bitte darstellen wie in der Übersicht der Gesamteinnahmen und -ausgaben im Finanzbericht 2009/2010 Tabelle 8.)