Fahrrinnenanpassung (31)
Montag, 06.12.2010
Anlässlich des Jahresessens des Verbandes Deutscher Reeder (VDR) am 3.12.2009 hatte der Hamburger Wirtschaftssenator in einem Schreiben an die auch internationalen Teilnehmer dieses Essen mitgeteilt, dass sich Bund und Hamburg auf einen Zeitplan verständigt haben; danach werde das Planverfahren bis Herbst 2010 abgeschlossen“ (s. Drs. 19/4802).
Am 9.11.2010 hat die BWA mitgeteilt, dass dieser Terminplan nicht eingehalten werden kann und diese Projektphase auf das Frühjahr 2011 verschoben werden muss.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Hat der zuständige Senator und/oder der Senat den Teilnehmern des Jahresessens 2010 des Verbandes Deutscher Reeder mit einem vergleichbaren Schreiben die Verschiebung des Vorliegens des Entwurfs des Planfeststellungsbeschlusses mitgeteilt?
Wenn ja, bitte Wortlaut in der Anlage beifügen.
Wenn nein: Warum nicht?
2. Ist der Senat mit der zeitlichen Verschiebung dieses Teils des Projektes befasst worden?
Wenn ja: wann (bitte genaue Angabe des Datums)?
Was sind die genauen Gründe für diese Verzögerung (bitte im einzelnen anführen)?
Wenn nein, warum nicht?