Falsch aufgestellte Stadtteilschilder im Bezirk Harburg
Freitag, 30.07.2010
Wie der Senat in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drs.19/6805) mitteilte, wurden im Bezirk Harburg 43 neue Stadtteilschilder aufgestellt. In den letzten Tagen häufen sich Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern, die über nicht richtig aufgestellte Stadtteilschilder berichten.
Ich frage den Senat:
1. Welche Dienststelle hat entschieden, dass die neuen Stadtteilschilder in Harburg zum jetzigen Zeitpunkt hergestellt und aufgestellt werden sollen?
2. In welcher Weise wurde die Bezirksversammlung Harburg in diese Planung einbezogen?
2.1 Entsprachen Art und Umfang der Einbeziehung den Wünschen der Fraktionen der Bezirksversammlung Harburg?
2.1.1. Wenn Nein: Warum wurde diesen Wünschen nicht entsprochen?
3. Welche und wie viele Stadtteilschilder wurden nicht an den Grenzen der Stadtteile, sondern innerhalb der Stadtteile aufgestellt? Bitte mit den genauen Aufstellorten auflisten!
4. Wie teuer war die Umsetzung dieser Schilder an ihre korrekten Standorte?
5. Welche Dienststelle hat festgelegt, welche Schilder hergestellt werden und an welchen Orten sie aufgestellt werden sollen?
6. Wer hat die Schilder aufgestellt?
7. Wie erklärt sich der Senat die falsche Aufstellung der Schilder?
- Sören Schumacher (Fachsprecher:in Inneres)