Hamburger EnergieAgentur (Hamea)
15.03.2010
Am 12.03.2010 wurde im Rahmen einer Senatspressekonferenz von der Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt die Hamburger EnergieAgentur, kurz Hamea, vorgestellt. Ziel der Agentur sei es, eine breite Öffentlichkeit über…
Schlaglöcher und Gefahrguttransporte
15.03.2010
Seit Wochen hat sich der Zustand der Hamburger Straßen immer weiter verschlechtert. Zum 12. März haben alle Bezirke der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ihre Straßenschäden gemeldet. Nun sollen die Schadensmeldungen ausgewertet und…
Gasversorgung städtischer Einrichtungen durch die Hamburg Energie GmbH
11.03.2010
Durch eine Pressemitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) erfuhren Öffentlichkeit und Hamburgische Bürgerschaft am 22. Januar 2010, dass die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) nicht mehr auf die Versorgung durch andere…
Moorburg vor Welt-Schiedsgericht III
09.03.2010
Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/5454) hatte ich u.a. den Senat gefragt, ob in dem Verfahren Hamburgische Dienststellen Stellungnahmen gegenüber Dienststellen/Bundesbehörden abgegeben haben. Auf den möglichen Inhalt etwaiger…
Frostschäden auf Hamburgs Straßen I
08.03.2010
Die durch den starken Winter entstandenen Schäden auf Hamburgs Straßen sind ein großes Ärgernis für alle Verkehrsteilnehmer.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat exemplarisch für alle Straßen zu der Straße Wittland in Altona:
…
Glatteis auf Hamburgs Fußgängerwegen und Straßen
04.03.2010
Hamburg hatte dieses Jahr den kältesten Winter seit 40. Jahren. Glatteis war nicht nur auf den Straßen sondern auch auf den Gehwegen ein Problem. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Bezirke sind ihrer Streupflicht nicht…
Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Beleuchtung (IV)
02.03.2010
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Ökologische Stadtbeleuchtung“ (Drucksache 19/1990) teilte der Senat mit, die öffentliche Beleuchtung werde von Vattenfall über einen Betriebsführungsvertrag betrieben, bei dem die…
Haus des Waldes in Niendorf (VIII)
01.03.2010
In der Drucksache 19/5400 hatte der Senat erklärt, dass bezüglich des Vorbescheidsantrages der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) für das Flurstücks 6686 an der Straße Niendorfer Gehege zur Errichtung eines „Haus des Waldes“ viele…
Umsetzung des Kleingarten-Ersatzflächenpools
01.03.2010
Bei einer Räumung von Kleingartenparzellen schreibt das Bundeskleingartengesetz
vor, dass Ersatzflächen bereitgestellt werden müssen. Anlässlich eines Senatsbeschlusses aus dem Jahr 2005 wurde erklärt, dass ein…