Finanzierungsplanung Stadtbahn
Dienstag, 03.08.2010
Der Senat plant für Hamburg ein neues schienengebundenes Verkehrssystem, die Stadtbahn. Nach den Veröffentlichungen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) soll ein erster Bauabschnitt 338 Mio. Euro kosten. Von diesen Kosten erhofft sich die BSU einen Zuschuss aus Mitteln des GVFG-Bundesprogramms in Höhe von 74 Mio. Euro.
Grundsätzlich werden nach diesem Bundesprogramm Maßnahmen gefördert, die wirtschaftlich und durchfinanziert sind. Aus eigenen Aussagen der Senatorin ist der Teilabschnitt der Stadtbahn von Bramfeld zum Holthusenbad in Eppendorf allein nicht wirtschaftlich. Erst bei einem Gesamtnetz von mindestens 40 Kilometern wäre die Schwelle der Wirtschaftlichkeit erreicht.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1) Geht die Freie und Hansestadt Hamburg mit einem Förderauftrag nach dem GVFG-Bundesprogramm die Verpflichtung ein, die komplette Maßnahme herzustellen um die Kriterien der Wirtschaftlichkeit zu erfüllen?
2) Wie hoch schätzt der Senat auf Basis der jetzt vorgestellten Kostenkalkulation die Gesamtkosten für ein betriebswirtschaftlich sinnvolles Stadtbahn-Netz?
3) Wie sieht die Finanzierung hierzu aus?