Förderprogramme für den Ausbau, den Neubau und die Modernisierung von Pflegeeinrichtungen
Freitag, 16.07.2010
Die Altersgruppe der über 80-Jährigen wächst aufgrund der allgemein höheren Lebenserwartung kontinuierlich an. In Hamburg leben 2010 laut Bevölkerungsprognose der „Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2015“ 85.750 Menschen die über 80 Jahre alt sind. Im Jahr 2015 wird diese Altersgruppe auf 90.250 Menschen ansteigen.
Auch wenn in immer stärkerem Maße versucht wird, ambulante Hilfen zu intensivieren, wird ein bestimmter Anteil pflegebedürftiger Menschen stationäre Pflegeeinrichtungen nutzen. Dabei stellt sich analog zum Wohnungsbau die Frage, welche Maßnahmen die Stadt ergreift, um z.B. die Kosten für eine stationäre Unterbringung für den Betroffenen weiterhin bezahlbar zu halten und so ein Abrutschen in Sozialhilfe zu vermeiden.
Eine Maßnahmensäule – die so genannte einkommensabhängige Einzelförderung – wurde am 1. Juli 2010 für neue Heimbewohner abgeschafft. Dadurch entstehen diesen Bewohnern – gegenüber den bisher bewilligten Förderungen – finanzielle Mehrbelastungen von mehreren tausend Euro pro Jahr.
Die zweite Maßnahmensäule ist die so genannte Objektförderung. Ähnlich dem öffentlich geförderten Wohnungsbau wurden in Hamburg über lange Jahre der Bau- und Umbau von Pflegeeinrichtungen mit öffentlichen Mitteln gefördert.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Durch welche Institutionen werden in Hamburg zurzeit Pflegeeinrichtungen bei Neubau, Aus- und Umbau und Modernisierung gefördert?
2. a. Welche einzelnen Förderprogramme und mit welchem Finanzvolumen gibt es für den Ausbau, den Neubau und die Modernisierung von Pflegeeinrichtungen?
b. Mittel in welche Höhe sind davon wann in Anspruch genommen worden?
3. Seit wann bestehen / bestanden die einzelnen Förderprogramme?
4. Welche Pflegeeinrichtungen sind in den letzten fünf Jahren wann in welche Förderprogramme mit welchem Förderumfang neu aufgenommen worden?
a) Welche Pflegeeinrichtungen mit wie vielen Plätzen wurden neu errichtet, um oder ausgebaut?
b) Welche Pflegeeinrichtungen wurden modernisiert und wann sind sie fertiggestellt worden? Bitte Benennung was in welcher Pflegeeinrichtung modernisiert wurde?
c) Gibt es Pläne oder Überlegungen den Bau, Umbau, Ausbau und die Modernisierung weiterer Einrichtungen mit öffentlichen Mitteln zu fördern? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?
5. Welche grundsätzlichen Auswirkungen hat die öffentliche Förderung des Buas, Umbaus, der Modernisierung stationärer Pflegeinrichtungen auf die Höhe der Investitionskosten?