Hamburgs Einwohnerzahl wächst – Auswirkungen auf den Länderfinanzausgleich
Freitag, 18.01.2013
Vorläufige Daten des Bundesfinanzministeriums deuten darauf hin, dass Hamburg im Länderfinanzausgleich vom Geber- zum Nehmerland werden könnte. Den Berechnungen für 2012 liegt eine Einwohnerzahl von 1.804.729 Personen zugrunde. Für das Vorjahr war noch eine Zahl von 1.790.756 Personen herangezogen worden. Im Vergleich mit allen anderen (Geber-)Ländern verfügt Hamburg damit über den anteilig höchsten Zuwachs an Einwohnern.
In seinem Haushaltsplan-Entwurf für 2011/2012 (Finanzbericht) ging der schwarz-grüne Senat davon aus, dass Maßnahmen, die Studierende dazu bewegen, ihren Wohnsitz in Hamburg zu nehmen, beim Länderfinanzausgleich zu Einsparungen von 10 Millionen Euro führen könnten. Dabei wurde zugrunde gelegt (vgl. Drs. 19/7464), dass sich von ca. 7.000 Studierenden mit einer Meldeadresse außerhalb der Metropolregion 60 Prozent zu einer Ummeldung bewegen lassen könnten. Daraus ergibt sich rechnerisch eine Pro-Kopf-Entlastung im Länderfinanzausgleich von 2.380 Euro.
Ich frage den Senat:
Welche Rolle spielt der Zuwachs an Einwohnerinnen und Einwohnern für den Beitrag Hamburgs im Länderfinanzausgleich?