Hubschrauberstaffel der Hamburger Polizei (Nachfrage)
Dienstag, 16.11.2010
Auf meine Anfragen in Drs. 19/6518 und 19/7327 hat der Senat Angaben zu Aufgaben, Kosten, Personal und Reparaturen im Zusammenhang mit der Hubschrauberstaffel der Polizei gemacht. Im Nachgang dazu und vor dem Hintergrund, dass der Senat beabsichtigt, hier Minderausgaben durch eine Kooperation mit Niedersachsen zu erzielen, frage ich den Senat:
1. Wie viele Flüge haben die Hubschrauber in den einzelnen Jahren seit 2004 absolviert?
a) Wie viele Flugstunden und wie viele Einsätze haben die einzelnen Hubschrauber der Polizei jeweils in den einzelnen Jahren seit ihrer Anschaffung im Jahr 2004 bis heute absolviert?
b) Wie haben sich die Zahlen der Flugstunden und der Einsätze (für beide Hubschrauber gemeinsam) in den einzelnen Quartalen seit Ende 2004 entwickelt?
2. Laut Senatsauskunft in Drs. 18/5121 fertigt die Polizei zu jedem Flug ihrer Hubschrauber einen Bericht, aus dem die Art des Fluges (z. B. Einsatz-, Übungs- oder Werkstattflug) hervorgeht; bei den Einsatzflügen werden zusätzlich der Einsatzanlass, der Einsatzort und die Einsatzdauer festgehalten. Welche Angaben sind dazu möglich, wie sich die Art der Flüge und der Einsätze seit 2004 entwickelt hat?
a) Wie viele Einsatz-, Übungs-, Werkstatt- oder andere Flüge der Polizeihubschrauber hat es jährlich gegeben?
b) Welche Angaben sind im Einzelnen dazu möglich, welcher Art die absolvierten Einsätze in den einzelnen Jahren waren (ggf. Übersicht aus Drs. 18/5850 fortführen)?
3. Auf Nachfrage hat der Senat in Drs. 19/5480 mitgeteilt, nach einem entsprechenden Abkommen der Bundesländer überlasse Hamburg Schleswig-Holstein auf Anforderung einen voll ausgerüsteten Polizeihubschrauber samt Personal, wofür Schleswig-Holstein pro Flugstunde einen Betrag in Höhe von derzeit 664,68 Euro entrichte.
a) Seit wann gibt es dieses Abkommen und wie hat sich die Höhe des pro Flugstunde von Schleswig-Holstein zu erstattenden Betrages seit dem entwickelt?
b) Wie viele Einsätze und wie viele Flugstunden haben Hamburgs Polizeihubschrauber in den einzelnen Jahren seit 2004 und bisher in 2010 für Schleswig-Holstein absolviert?
c) Welche Zahlungen hat Schleswig-Holstein bisher im Jahr 2010 dafür geleistet?
4. Inwiefern gibt es derzeit bezogen auf die Polizeihubschrauber eine Zusammenarbeit mit anderen norddeutschen Bundesländern, Bundespolizei oder Bundeswehr?
a) Welche förmlichen oder informellen Verabredungen gibt es mit wem und seit wann,
b) wer hat jeweils welche Leistungen zu erbringen und
c) welche Zahlungen hat es von oder an Hamburg in den Jahren seit 2006 gegeben?