Kasperkram in der Schulbehörde – wann kommt SEPL ?
Mittwoch, 27.10.2010
Seit dem 18. Juli d.J. ist bekannt, dass die Primarschulplanungen der Schulbehörde hinfällig sind. Damit sind etliche Organisationsentscheidungen, die zuvor getroffen worden waren, rückgängig zu machen (z.B. statt 152 Primarschulen jetzt wieder Grundschulen). Entsprechend ist wiederum der Schulentwicklungsplan (SEPL) anzupassen.
Hiervon hängen in verschiedenen Stadtteilen anderweitige Entscheidungen ab, sofern Schulgrundstücke betroffen sind. Offenbar haben die betroffenen Schulen und ihre Gremien und die Schulbehörde aber keine Eile mit der notwendigen Neuordnung.
Ich frage den Senat:
1. Wann wird der neue Schulentwicklungsplan voraussichtlich beschlossen werden?
2. Weshalb dauert dies so lange? Welche Beteiligungsgremien sind wann mit welchen Fristen beteiligt worden und wenn noch nicht, warum nicht (Bitte für alle Schulen und je Gremium tabellarisch angeben)?
3. Weshalb wird es von der Schulbehörde abgelehnt, in ausgesuchten Fällen, in denen die Raumfrage relativ klar auf der Hand liegt, im Vorwege Entscheidungen hinsichtlich der sonstigen Nutzung des Schulgeländes zu treffen, die vor Ort aber dringend benötigt werden?
4. Weshalb stellt sich der Senat bzw. die Schulbehörde / Finanzbehörde im Falle der Fritz-Köhne-Schule in Rothenburgsort hinsichtlich der Zustimmung zu einem Neubau eines Hauses der Jugend auf dem Schulgelände quer?