Kriminalitätsentwicklung im HVV

Dienstag, 04.01.2011

Erneut steht die Sicherheitslage im Hamburger Nahverkehr im Brennpunkt des öffentlichen Interesses. Wir fragen den Senat:

 

1. Wie hat sich die Zahl der insgesamt erfassten Straftaten im Bereich des ÖPNV in 2010 (bitte, soweit verfügbar, Ganzjahresdaten, sonst maximal verfügbarer Zeitraum) absolut und prozentual gegenüber dem Vorjahr entwickelt?

2. Wie hat sich die Zahl der erfassten Straftaten im Bereich des ÖPNV in 2010 (bitte, soweit verfügbar, Ganzjahresdaten, sonst maximal verfügbarer Zeitraum) absolut und prozentual gegenüber dem Vorjahr in einzelnen Deliktsbereichen entwickelt?

a. Gewaltdelikte insgesamt

b. Körperverletzungen insgesamt

c. gefährliche und schwere Körperverletzungen

d. Raubdelikte insgesamt

e. Diebstahlsdelikte insgesamt

f. Rauschgiftdelikte insgesamt

g. Sachbeschädigungen insgesamt

h. Hausfriedensbruch insgesamt

3. Inwieweit wurden die unter 1. und 2. erfragten Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus-, U- oder S-Bahnlinien), in Haltestellen oder im Umfeld von Bahnhöfen verübt? Welche statistischen Angaben liegen dazu vor?

4. Inwieweit gibt es Besonderheiten, Auffälligkeiten und Brennpunkte auf bzw. bei bestimmten Strecken?

5. Inwieweit gibt es Feststellungen, zu welchen Tages- oder Nachtzeiten es vermehrt zu Straftaten kommt? Welche statistischen Angaben liegen dazu vor?

6. Welche Maßnahmen und Projekte zur Verbesserung der Sicherheitslage sind im zweiten Halbjahr 2010 getroffen, verstärkt oder reaktiviert worden und welche Auswirkungen hatten diese?

7. Welche weiteren Planungen/Maßnahmen sind aktuell in Vorbereitung?

8. Ist insbesondere beabsichtigt, die Kriminalitätsbelastung im Bereich des HVV und das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste durch Erstellung eines Lagebildes zu ermitteln? Wenn nein, weshalb nicht?

9. Der Senat hat in Drs. 19/8111 mitgeteilt, das „operative Personal der Hochbahnwache“ sei um zehn Prozent auf nunmehr 330 Mitarbeiter aufgestockt worden. Gibt es Schwerpunkte räumlicher oder zeitlicher Art, zu denen die Hochbahnwache seitdem verstärkt eingesetzt wird?

10. Laut Senat ist zudem die Zuwendung zur Verbesserung der Sicherheit im ÖPNV im Laufe der vergangenen Jahre von 4,47 Millionen Euro in den Jahren 2006 und 2007 auf 4,94 Mio. Euro im Jahr 2009 erhöht worden. Wie hoch war die Zuwendung im Jahr 2010 und welche konkreten Maßnahmen wurden seit 2009 mit der Zuwendung finanziert?

11. Inwieweit ist auch im Bereich der S-Bahn eine Verstärkung des Sicherheitspersonals erfolgt oder geplant?

12. Wie ist der Stand der Prüfungen für ein vollständiges Alkoholkonsum- bzw. Waffentrageverbot im HVV?

13. Im Nachgang auf die Voranfragen: Wie ist der Stand der Ausrüstung mit Videoüberwachungsanlagen im HVV-Netz?

 

Antwort des Senats