Laubbeseitigung durch die Stadtreinigung Hamburg (II)
Montag, 01.11.2010
Parkende Fahrzeuge stellen bei der Reinigung der Wasserläufe entlang der Fahrbahnränder für die Stadtreinigung ein erhebliches Hindernis dar. Die Reinigungsfahrzeuge müssen die Autos umfahren, erreichen dadurch nicht überall den Bordstein und können so die Straße häufig nur unzureichend von Laub und Schmutz befreien. Ähnliches gilt für Parkstreifen. Um dem Problem beizukommen, startete die Stadtreinigung Hamburg (SRH) vor mehreren Jahren einen Modellversuch in Rahlstedt-Ost, bei dem die Fahrzeughalter mittels unverbindlicher Verkehrsschilder zur freiwilligen, zeitweisen Räumung der entsprechenden Straßen gebeten wurden.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Wie beurteilen die SRH, die zuständige Behörde und die Bezirksämter die Problematik zugeparkter Fahrbahnen und Parkstreifen im Hinblick auf deren Reinigung von Laub und Schmutz?
2. Welche Konzepte gibt es seitens der SRH zur Reinigung zugeparkter Fahrbahnen und Parkstreifen, insbesondere von Laub?
3. Inwieweit halten a) die SRH und b) die Behörde für Inneres die Einführung temporärer, verbindlicher Halteverbote zwecks Straßenreinigung für geeignet?
4. In welchem Zeitraum fand der Modellversuch der SRH in Rahlstedt-Ost statt?
5. Wie sah dieser Modellversuch aus?
6. Zu welchen Ergebnissen, insbesondere hinsichtlich seiner Praxistauglichkeit, führte der Modellversuch in Rahlstedt-Ost?
7. Welche anderen Maßnahmen haben die SRH und die zuständige Behörde bzw. die Bezirksämter daraufhin ergriffen, um die Möglichkeiten zur Reinigung von Fahrbahnen und Parkstreifen zu verbessern?
- Ole Thorben Buschhüter (Fachsprecher:in Verkehr)