Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität der S-Bahn-Infrastruktur (II)
Montag, 31.01.2022
Einleitung für die Fragen:
Unter Leitung der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wurde im Jahre 2016 eine Prioritätenliste („6-Punkte-Programm S-Bahn Hamburg“) mit folgenden Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität in der S-Bahn-Infrastruktur erstellt (vergleiche Drs. 21/7859):
A. Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof inklusive Verbesserung der Wendemöglichkeiten S-Bahn Sternschanze (Dammtor)
B. Neuordnung Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf
C. Neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook inklusive Optimierung S-Bahn-Signalsystem Harburg – Harburg-Rathaus
D. Sicherung der Bahnbetriebsanlagen (Einzäunung kritischer Bereiche des S-Bahn-Netzes)
E. Bahnsteige verlängern (S1 Hauptbahnhof – Barmbek)
F. Kapazitätserhöhung Altona durch direkte Nordeinfahrt/-ausfahrt Richtung Holstenstraße.
Die unter A., B. und C. genannten Maßnahmen sollten prioritär verfolgt werden (vergleiche bürgerschaftliches Ersuchen, Drs. 21/10918). Die Maßnahmen unter D. werden bereits seit 2016 sukzessive umgesetzt (vgl. Drucksache 21/9422), die Maßnahmen unter E. und F. sind erst im Vorfeld des Baus der S4 notwendig bzw. erst nach Inbetriebnahme des neuen Fernbahnhofes in Altona (Nord) umsetzbar.
Nach zwischenzeitlich erfolgter Prüfung wurden die Maßnahmen A, B und C zu zwei neuen Paketen zusammengefasst, die in die zwischen Bund und Deutsche Bahn AG (DB AG) auszuhandelnde Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) aufgenommen werden sollen (vergleiche Drs. 21/12764). Inhaltlich sind damit alle drei prioritären Maßnahmen enthalten. Die vormalige Maßnahme A wurde auf folgende Maßnahmenpakete aufgeteilt:
1. „Ertüchtigung Bergedorfer S-Bahn“ (neue Weichentrapeze Rothenburgsort – Bergedorf, neue Signale sowie Anpassung der Stromversorgung mittels Rückleitern auf der Strecke Altona – Jungfernstieg – Hbf – Bergedorf)
2. „Ertüchtigung der Harburger S-Bahn“ (neue Weichentrapeze und Signale Hammerbrook – Harburg Rathaus, neue Signale sowie Anpassung der Stromversorgung mittels Rückleitern Altona – Dammtor – Hbf – Harburg Rathaus).
Für diese Maßnahmen (ehemals A - C) wurde DB-seitig die Finanzierungsfähigkeit nach LuFV bestätigt. Die Leistungsphasen 1-2 nach Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) der Planung sollten im Sommer des Jahres 2018 starten (vergleiche Drs. 21/12764).
Mit der Drs. 21/16639 legte die zuständige Behörde im März 2019 einen Zwischenbericht zum Stand der Maßnahmen des bürgerschaftlichen Ersuchens vor, der im Verkehrsausschuss beraten wurde (Drs. 21/17608). Der letzte Sachstandsbericht erfolgte durch die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage im November 2020 (Drs. 22/1985).
In diesem Zusammenhang fragen wir den Senat:
Maßnahmenpaket „Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn“
Frage 1: Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn wurden zwischenzeitlich umgesetzt? Wann erfolgte jeweils die Umsetzung?
Frage 2: Wie hoch waren die Kosten für die zwischenzeitlich umgesetzten Maßnahmen? Wer hat die Kosten getragen?
Frage 3: Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn stehen noch zur Umsetzung an? Welche zeitliche Perspektive wird für deren Umsetzung gegenwärtig angestrebt?
Maßnahmenpaket „Ertüchtigung der Harburger S-Bahn“
Frage 4: Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Harburger S-Bahn wurden zwischenzeitlich umgesetzt? Wann erfolgte jeweils die Umsetzung?
Frage 5: Wie hoch waren die Kosten für die zwischenzeitlich umgesetzten Maßnahmen? Wer hat die Kosten getragen?
Frage 6: Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Harburger S-Bahn stehen noch zur Umsetzung an? Welche zeitliche Perspektive wird für deren Umsetzung gegenwärtig angestrebt?
Maßnahme „Sicherung der Bahnbetriebsanlagen“
Frage 7: Welche Bereiche des S-Bahn-Netzes wurden seit Beantwortung der letzten Schriftlichen Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Drs. 22/1985) jeweils wann eingezäunt?
Frage 8: Wie ist der Sachstand hinsichtlich der Bahnsteigabschlusstüren?