Mittelabfluss bei zentral veranschlagten Betriebsausgaben
Freitag, 04.02.2011
Im von der Bürgerschaft am 05.03.2009 beschlossenen Haushaltsplan 2009/2010 sind im Einzelplan 9.2 der Allgemeinen Finanzverwaltung hohe Beträge für Personalkosten (Kapitel 9700), IuK-Gesamtplanung und IuK-Infrastruktur (Kapitel 9800) und sonstige Ausgaben (Kapitel 9890) als Betriebsausgaben zentral veranschlagt.
Ich frage den Senat:
1. Wie hoch waren bei den Titeln
a. 9700.461.01 „Zentral veranschlagte Personalausgaben“,
b. 9700.682.02 „Mehrbedarf für Landesbetriebe, Zuwendungsempfänger aufgrund von Tarif- und Besoldungsanpassungen“,
c. 9800.536.56 „Zentral veranschlagte Folgekosten für neue Investitionen der IT-Technik“ und
d. 9890.971.03 „Rückstellungen für Mehraufwendungen“
jeweils der Ansatz 2010 und der Mittelabfluss bis zum 31. Dezember 2010?
2. Aus welchen dieser Titel wurden bis zum 31. Dezember 2010 auf welche Titel (Titelnummer und Zweckbestimmung) Mittel in welcher Höhe übertragen?