Modellversuch Stationäre Geschwindigkeits-Warnanlage (IV)

Montag, 09.02.2009

Ende Juni 2007 hat der Präses der zuständigen Behörde einen Modellversuch zur Erprobung stationärer Geschwindigkeits-Warnanlagen gestartet. Die im Sinstorfer Weg im Bezirk Harburg aufgestellte Anlage ermittelt die Geschwindigkeit der vorbeifahrenden Fahrzeuge und zeigt sie dem Kraftfahrer mit dem Klartext „Sie fahren XX km/h“ an. Ein Statistikmodul speichert die ermittelten Werte für eine spätere Auswertung. Mit dem Modellversuch sollte geklärt werden, ob der Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigen auch ohne kombinierte Blitzanlage nachhaltig zu einer Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit führt.

 

Die Geschwindigkeits-Warnanlage am Sinstorfer Weg war vom 22. Juni 2007 bis zum 28. Januar 2008 in Betrieb. Über die statistische Auswertung des Modellversuchs berichtete der Senat in der Antwort auf die vorangegangene Schriftliche Kleine Anfrage (Drucksache 19/1275), die inhaltliche Auswertung des Datenmaterials und die Bewertung waren zum damaligen Zeitpunkt jedoch noch nicht abgeschlossen.

 

In diesem Zusammenhang fragen wir den Senat:

 

1. Wurde die inhaltliche Auswertung des Datenmaterials durch die zuständige Behörde zwischenzeitlich abgeschlossen?

 Wenn ja: Wann und mit welchem Ergebnis?

 Wenn nein: Warum nicht? Welche zeitliche Perspektive wird hierfür angestrebt?

2. Ist zwischenzeitlich eine Bewertung des Modellversuchs Stationäre Geschwindigkeits-Warnanlage durch die zuständige Behörde erfolgt?

 Wenn ja: Wann und mit welchem Ergebnis? Hält die zuständige Behörde nach Auswertung des Modellversuchs den Einsatz von stationären Geschwindigkeits-Warnanzeigen für sinnvoll?

 Wenn nein: Warum nicht? Welche zeitliche Perspektive wird hierfür angestrebt?

3. Ist die Anschaffung weiterer Geschwindigkeits-Warnanlagen geplant?

 Wenn ja: Wie viele sollen angeschafft und wo sollen sie aufgestellt werden?

 Wenn ja: Für welche Standorte?

 

Antwort des Senats