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Obdachlosenunterkunft im Tiefbunker am Hachmannplatz – zweite Nachfrage

Montag, 10.01.2011

Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde:

1. Wie hat sich die Belegung der Notunterkunft seit dem 16.12.2010 bis heute entwickelt? Bitte Belegung pro Nacht unter Angabe der Nationalität der Nutzer angeben.

2. Laut Drs. 19/8208 hat der Tiefbunker am Hachmannplatz eine Kapazität „von rund 100 Personen pro Ebene“. Wie viele Ebenen hat der Bunker und wie viele hiervon werden zurzeit als Notunterkunft für Obdachlose genutzt? Ist eine Ausweitung möglich und wenn ja, zu wann angedacht?

3. Ferner erklärt der Senat in genannter Drucksache, dass von Seiten der Bauprüfabteilung des Bezirkes Hamburg-Mitte Auflagen hinsichtlich der Notbeleuchtung, der Rettungswege, der Lage der Betten, der Anzahl des Wachpersonals und der Nutzer erteilt wurden.

Wie sehen diese Auflagen jeweils im Einzelnen aus?

Werden diese Auflagen wie vorgegeben eingehalten?

Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

4. Welche Auflagen zum Personaleinsatz wurden von Seiten der Feuerwehr erteilt? Welche weiteren Auflagen erteilte die Feuerwehr?

5. Welche weiteren behördlichen Stellen waren und sind zu wann mit welchen Aspekten des Tiefbunkers am Hachmannplatz befasst gewesen oder noch befasst und mit welchen Ergebnissen?

6. Wurden inzwischen weitere Räumlichkeiten auf ihre Eignung als Notunterkunft für Obdachlose hin geprüft? Wenn ja welche und mit welchem Ergebnis?

7. Sind seit Beginn der Nutzung des Bunkers als Notunterkunft besondere Vorkommnisse wie z.B. gewaltsame Auseinandersetzungen zu verzeichnen? Wenn ja, wann, in welchem Umfang und mit welchen Konsequenzen für das Nutzungskonzept?