Personalentwicklung und Einstellungsplanung bei der Polizei Hamburg (Nachfrage)
Freitag, 03.12.2010
Auf meine Anfrage Drs. 19/7878 hat der Angaben zu seinen Planungen zur Personalentwicklung bei der Polizei gemacht, die mit den Daten aus dem Personalbericht (Drs. 19/6500) kaum in Einklang zu bringen sind: Vergleicht man die vom Senat in Drs. 19/7878 genannten Daten mit denen aus der Personalplanungsmatrix im Personalbericht Drs. 19/6500 Seite 122f., so zeigen sich Abweichungen bei den Salden zwischen den Abgängen und Zugängen in der Vollzugspolizei, die nicht nur geringfügig sind.
Saldiert man etwa für das Jahr 2010 die vom Senat genannten Zahlen der ausscheidenden Polizeivollzugsbeamten aus Drs. 19/7878 Ziffer 2 [108+40=148] mit der Zahl der Ausbildungsabsolventen in Ziffer 3 [23+48+27=98, ohne Aufsteiger], so ergibt sich ein negatives Saldo von 50 ausgeschiedenen Polizisten, die nicht durch eine ausgebildete Nachwuchskraft ersetzt werden. Dagegen wird im Personalbericht für das Jahr 2010 ein „nicht gedeckter Nettopersonalbedarf in Vollkräften“ von 164 genannt. Für die einzelnen Jahre ergeben sich danach folgende Zahlen:
Saldo laut Drs. 19/7878 Saldo laut Drs. 19/6500
2009 - 82 - 114
2010 - 50 - 164
2011 - 5 - 150
2012 + 27 - 95
Da es sich bei den Übersichten in Drs. 19/7878 und 19/6500 um unterschiedliche Zahlenreihen handelt, wären geringfügige Abweichungen der Daten durchaus zu erwarten; Abweichungen in diesem Umfang sind jedoch nicht plausibel. Daher frage ich den Senat:
1. Wie kommt es zu diesen nicht unerheblichen Divergenzen in den Senatsangaben zu den Salden zwischen den Abgängen und Zugängen in der Vollzugspolizei?
2. Wie viele Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte scheiden in den Jahren 2009 bis 2017 aus und wie viele neu ausgebildete Nachwuchskräfte werden jeweils voraussichtlich in diesen Jahren übernommen werden?
3. Laut Personalbericht (Matrix Zeile 4a) soll es bei der Vollzugspolizei in den Jahren 2012 und 2015 zu einem Stellenabbau um jeweils 25 kommen, im Jahr 2013 wiederum zu einem Plus von 25 Stellen. In den Senatsangaben zur Stellenentwicklung in Drs. 19/7878 Ziffer 1.2. findet sich diese Planung nicht wider. Dort ist eine Absenkung um 25 Stellen zum Jahr 2014 vorgesehen. Wie kommt es zu diesen Abweichungen und welche Hintergründe haben die angegebenen Veränderungen der Stellenzahl?
4. Die Zahl der angenommenen vorzeitigen Abgänge aus dem Vollzugsdienst variiert. Derzeit prognostiziert der Senat, in den kommenden Jahren werden jeweils 30 Vollzugsbeamte aus anderen als Altersgründen ausscheiden (Drs. 19/7878 Ziffer 2b). Auf meine Nachfrage, auf welchen Annahmen diese Erwartung beruht, hat der Senat lediglich mitgeteilt, der Erwartungswert orientiere sich an Erfahrungs- und Durchschnittswerten der Vergangenheit und werde jährlich überprüft.
In den Jahren 2008 und 2009 sind jeweils 51 und in 2010 bisher 40 Beamte vorzeitig ausgeschieden. Welche Erfahrungs- und Durchschnittswerte und sonstigen Erwägungen führen zu der Erwartung, dass in den nächsten Jahren nur 30 und damit weniger Beamte die Polizei Hamburg vorzeitig verlassen werden als in den Vorjahren? Ist die Planung mit 30 nach wie vor aktuell?
5. Auf meine Frage, wie viele Polizeivollzugsbeamte im Jahr 2010 und voraussichtlich im Jahr 2011 aufgrund jeweils welcher Vorschriften vom Dienst freigestellt sind, hat der Senat mitgeteilt, diese Daten würden nicht gesondert erfasst. Auf eine entsprechende Anfrage eines CDU-Abgeordneten (Drs. 19/5050) hatte der Senat die erfragten Zahlen jedoch nennen können.
Welche Angaben können dazu gemacht werden, wie viele Polizeivollzugsbeamte im Jahr 2010 aufgrund jeweils welcher Vorschriften vom Dienst freigestellt waren bzw. sind und wie viele es nach den derzeit vorliegenden Informationen im Jahr 2011 sein werden?
6. Wie hat sich in den einzelnen Jahren seit 2007 die Zahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten entwickelt (absolut und prozentual), die wegen Elternzeit oder aus anderen Gründen beurlaubt sind? (bitte Zahlen aus Drs. 18/5992 fortführen, jeweils zum 1. August)
7. Wie hat sich seit 2007 die Zahl der teilzeitbeschäftigten Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten entwickelt (bitte darstellen wie in Drs. 18/5992)?