Reiterstaffel für die Polizei Hamburg (vierte Nachfrage)
Dienstag, 25.01.2011
Vier Monate nachdem die Reiterstaffel der Polizei der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist, stellt sich die Frage nach ersten Ergebnissen ihrer Einsätze.
Ich frage den Senat:
1. Welche Daten und sonstigen Erkenntnisse werden im Zusammenhang mit der Reiterstaffel und ihren Einsätzen erfasst?
2. Welche Angaben sind dazu möglich, welche Erfolge die Reiterstaffel im Zuge ihrer Einsätze bisher bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung erzielen konnte?
3. Haben die Streifen der Reiterstaffel, d.h. die herkömmlichen Einsätze außerhalb von größeren Lagen, zur Feststellung von Straftaten und zur Festsetzung von Straftätern geführt?
4. Inwieweit hat sich die Reiterstaffel von sich aus bei Gefahrensituationen eingeschaltet, um Gefahren abzuwenden? Bei welchen Gefährdungen und Störungen haben die Reiterinnen und Reiter bei Bestreifungen im Einzelnen eingegriffen, wann (Datum) und mit welchem Erfolg?
5. Wie häufig, wann und bei welchen Gefahrensituationen oder Störungen wurde die Reiterstaffel von welchen anderen Einheiten (der Polizei oder anderer Behörden) um Unterstützung gebeten und inwieweit ist die Staffel den Bitten nachgekommen?
6. Wie viele Straftaten haben die Mitarbeiter der Reiterstaffel im Zuge der Streifen-Einsätze festgestellt? Um welche Delikte ging es jeweils, wann und wo wurden sie verübt?
7. Wie viele Tatverdächtige hat die Reiterstaffel bisher wann dingfest machen können? Welche Delikte werden diesen Beschuldigten jeweils vorgeworfen und welche Sachverhalte lagen dem zugrunde?
8. Inwieweit hat die Reiterstaffel im Zuge ihrer Streifen-Einsätze Verstöße gegen das Straßenverkehrsrecht oder andere Ordnungswidrigkeiten festgestellt, wann genau und worum ging es jeweils? Was haben die Mitarbeiter der Staffel jeweils unternommen, in wie vielen Fällen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet?
9. Inwieweit sind darüber hinaus etwaige Ermittlungserfolge aufgrund des Einsatzes der Reiterstaffel erreicht worden?
10. Inwieweit sind etwaige Fahndungserfolge auf den Einsatz der Reiterstaffel oder ihre Unterstützung zurückzuführen? Wie häufig hat die Reiterstaffel von sich aus mutmaßliche Straftäter oder Störer verfolgt und mit welchem Erfolg? Wie häufig ist die Reiterstaffel im Zuge von Fahndungs-/Verfolgungsmaßnahmen um Hilfe gebeten worden, inwieweit und mit welchem Erfolg ist die Staffel diesen Anforderungen nachgekommen?